Luftverkehr O'Leary will Ende der Luftverkehrssteuer

Hahn (dpa) - Ryanair-Chef Michael O'Leary hat vehement ein Ende der Luftverkehrssteuer in Deutschland gefordert. Kommende Woche wird die umstrittene Steuer vor dem Bundesverfassungsgerichts verhandelt.

Von dpa
Ryanair-Chef Michael O'Leary. Foto: Thomas Frey/Archiv
Ryanair-Chef Michael O'Leary. Foto: Thomas Frey/Archiv Foto: dpa

Sie sei hierzulande das zentrale Hindernis für Wachstum in der Branche, sagte O'Leary am Montag am Flughafen Hahn im Hunsrück. Dort feierte der irische Billigflieger ein Jubiläum, seine Maschinen starten und landen seit nunmehr 15 Jahren im Hunsrück. Am Flughafen Hahn ließe sich ohne die Steuer die Zahl der Passagiere binnen weniger Jahre von rund zwei auf etwa vier Millionen Passagiere steigern, sagte O'Leary.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am 20. Mai über einen Antrag der früheren SPD-Alleinregierung von Rheinland-Pfalz, die die Verfassungsmäßigkeit der Steuer prüfen lässt (1 BvF 3/11). Die seit 2011 erhobene deutsche Steuer schade dem Standort, hieß es zur Begründung.

«Wir fordern die deutsche Regierung noch einmal dazu auf, die Luftverkehrsabgabe abzuschaffen, um Jobs zu schaffen und den Tourismus an regionalen Flughäfen zu fördern», sagte O'Leary. In anderen Ländern wie etwa Irland hätten sich positive Effekte gezeigt.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) sagte, die Luftverkehrssteuer sei eine ungerechte Sonderabgabe innerhalb Deutschlands, die den Hahn intensiv treffe. Er hoffe, dass der Weg nach Karlsruhe Erfolg habe. «Die ersten Signale sind nicht schlecht.»

Lewentz sprach von einer «unglaublichen Entwicklung» am Hahn, seitdem der erste Ryanair-Flieger im April 1999 Richtung London abhob. Derzeit sei der Hahn in einer Übergangsphase, zuletzt habe es viel Aufregung gegeben. Die Opposition kritisierte, dass es dem Flughafen mit Ryanair allein nicht gelingen werde, schwarze Zahlen zu erreichen. Der Ryanair-Manager betonte, der Flughafen Hahn sei für die Airline der wichtigste Standort in Deutschland. Hier sei auch eine Wartungsbasis und ein Crew-Trainingscenter. Im kommenden Winterflugplan wird die irische Airline vom Hunsrück aus 32 Ziele ansteuern und damit eines mehr als im Vorjahr. Stationieren will der irische Billigflieger im Winter vier Maschinen am Hahn.

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