Bundesernährungsministerin

Strengere Regeln für Online-Verkauf von Lebensmitteln

Joghurt, Gemüse oder Nudeln kaufen Verbraucher inzwischen nicht nur im Supermarkt - sondern auch im Internet. Bestimmte Regelungen zur Überwachung der Plattformen sollen künftig auch digital greifen.

Von dpa

Mittwoch, 07.10.2020, 12:10 Uhr aktualisiert: 07.10.2020, 12:12 Uhr

Eine «Bio-Kiste» mit Gemüse und Obst aus biologischem Anbau: Kunden müssten sich darauf verlassen können, dass angebotene Lebensmittel sicher seien und bestmöglich kontrolliert werde. Foto: Uwe Anspach

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Berlin (dpa) - Für Online-Anbieter von Lebensmitteln sollen strengere Vorgaben kommen, um unsichere Produkte schneller ausfindig zu machen. Darauf zielen Pläne von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU), die das Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat.

Unter anderem sollen Behörden auch online unter Pseudonym Proben für Kontrollen bestellen können, wie es bei Läden schon möglich ist. Internet-Marktplätze sollen außerdem stärker in die Pflicht genommen werden können, unsichere Erzeugnisse aus dem Angebot zu nehmen.

Klöckner sagte, es dürfe keinen «Zwei-Klassen-Verbraucherschutz» geben, je nachdem, ob man stationär oder digital einkaufe. Kunden müssten sich darauf verlassen können, dass angebotene Lebensmittel sicher seien und bestmöglich kontrolliert werde.

Die Gesetzespläne sehen außerdem vor, etwa bei Lebensmittelskandalen Warenströme schneller nachvollziehen zu können. So sollen betroffene Firmen Informationen zur Rückverfolgbarkeit in einer Frist von 24 Stunden und elektronisch an die zuständigen Behörden übermitteln.

Gesetzentwurf