Aufklärung gefordert

Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag beschlossen

Die Aufklärung des Wirecard-Skandals wird zur Angelegenheit für das Parlament: Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein. Im Fokus steht auch die Bundesregierung.

Von dpa

Donnerstag, 01.10.2020, 17:50 Uhr aktualisiert: 01.10.2020, 17:52 Uhr

Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) könnte vor den Ausschuss zitiert werden. Foto: Michael Kappeler

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Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Einsetzung des geplanten Untersuchungsausschusses im Wirecard-Skandal beschlossen. Für den Aussschuss stimmten am Donnerstag im Bundestag AfD, FDP, Grüne und Linke.

Die Regierungsfraktionen Union und SPD enthielten sich. Die nötige Zustimmung von mindestens einem Viertel der 709 Bundestagsabgeordneten war damit weit erreicht und sogar deutlich überschritten.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, inwiefern die Bundesregierung sowie Behörden über Vorkommnisse bei Wirecard informiert waren und ob sie ihren Aufsichtspflichten nachgekommen sind. Er soll neun Mitglieder haben, die aber noch nicht offiziell benannt sind. Der Ausschuss kann Zeugen und Sachverständige vernehmen und Akteneinsicht verlangen. Die konstituierende Sitzung ist für den kommenden Donnerstag (8.10.) geplant.

Im Juni hatte der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Wirecard seit 2015 Scheingewinne auswies. Der Schaden für die kreditgebenden Banken und Investoren könnte sich auf 3,2 Milliarden Euro summieren.