Corona-Wirtschaftskrise

Finanzminister Scholz: Haben das Schlimmste hinter uns

Berlin (dpa) - Der Wirtschaftseinbruch wegen der Corona-Krise ist nach Einschätzung von Finanzminister Olaf Scholz in absehbarer Zeit überwunden.

«Im Augenblick spricht vieles dafür, dass wir das Schlimmste hinter uns haben und dass es allmählich wirtschaftlich aufwärts geht», sagte der SPD-Kanzlerkandidat der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Die Maßnahmen zur Stabilisierung und zum Ankurbeln der Konjunktur wirkten offenbar besser als erhofft. Deutschland sei natürlich noch nicht über den Berg, das Virus sei noch nicht besiegt, sagte er. Er hoffe aber, «dass wir Ende nächsten Jahres, Anfang 2022 wieder das Niveau erreichen, das wir vor der Krise hatten».

Scholz verteidigte überdies die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel von Anfang September 2015, die Grenzen für Flüchtlinge offen zu halten. «Deutschland hat damit seine moralische Verantwortung wahrgenommen. Das ist sehr wichtig gewesen», sagte er dem Blatt. «Die damalige Entscheidung haben viele unterstützt, auch ich.» In dem Jahr waren knapp 900.000 Migranten weitgehend unkontrolliert nach Deutschland eingereist.

Scholz sprach sich dafür aus, Städten und Gemeinden, die sich zur Aufnahme von Migranten aus den griechischen Lagern bereit erklären, dies auch über die vereinbarten Maßnahmen der Bundesregierung hinaus zu ermöglichen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt Alleingänge einzelner Bundesländer oder Kommunen bislang ab.

Auf die Frage, ob er sich im Wahlkampf als «Merkel in Rot» in Stellung bringe, sagte Scholz: «Erst mal finde ich es gut, wenn ich als feministischer Mann von Ihnen mit einer erfolgreichen Frau wie der Kanzlerin verglichen werde.» Er ergänzte: «Und ja, ich bin Sozialdemokrat und verfüge über viel Regierungserfahrung.» Es sei kein Nachteil, dass die Union ohne Kanzlerbonus ins Rennen gehe, «wir aber mit dem Vizekanzlerbonus», sagte Scholz mit Blick auf die Bundestagswahl in einem Jahr.

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