Städtetag fordert mehr Tempo

Autobauer hinken Zusagen bei Diesel-Umrüstung hinterher

Berlin (dpa) - Die Umrüstungen älterer Diesel mit einer besseren Abgas-Software kommen voran - die Hersteller hinken ihren Zusagen aber weiter hinterher.

Aktuell haben 4,5 Millionen Autos Updates erhalten, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Beim Dieselgipfel von Politik und Branche vor zwei Jahren hatten die deutschen Autobauer jedoch zugesagt, bei 5,3 Millionen Autos den Schadstoffausstoß durch neue Motor-Software zu senken - und zwar schon bis Ende 2018. Unabhängig davon fordern die Städte auch mehr Tempo bei Motor-Umbauten älterer Diesel.

Neue Software haben damit laut Ministerium inzwischen 85 Prozent der 5,3 Millionen Wagen bekommen. «Weitere Fahrzeuge sind in der Umrüstung, stehen kurz davor oder sind in der konkreten Planung für die Umrüstung.» Dass noch nicht alle umgerüstet seien, liege daran, dass Hersteller teils noch technische Unterlagen liefern müssten.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) nannte die Umrüstungsquote von 85 Prozent «ein sehr gutes Ergebnis». Damit hätten sich die Stickoxid-Emissionen von 4,5 Millionen Diesel-Pkw auf den Straßen deutlich verringert. Dies sei ein aktiver Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität. «Unsere Unternehmen arbeiten intensiv daran, dass diese Quote weiter steigt», erklärte der Verband.

Hintergrund der Software-Updates ist, dass in vielen Städten die Luft zu schlecht ist. Diesel-Abgase gelten dafür als ein maßgeblicher Grund. Inzwischen haben Gerichte für einige Städte Fahrverbote für ältere Diesel verhängt, die Politik will aber gegensteuern.

Beim Dieselgipfel mit Bund und Ländern am 2. August 2017 hatten die deutschen Autobauer zugesagt, bei 5,3 Millionen Diesel der Klassen Euro 5 und 6 die Stickoxid-Emissionen um durchschnittlich 25 bis 30 Prozent per Software-Update zu senken - und zwar bis zum Jahresende 2018 auf Basis der Freigaben durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und der erreichbaren Fahrzeuge. Die Kosten tragen die Hersteller. Zu den 5,3 Millionen Pkw zählen auch 2,5 Millionen Wagen des VW-Konzerns, aus denen ohnehin illegale Abgas-Software entfernt werden musste.

Im August 2018 war darüber hinaus bekannt geworden, dass eine Million Diesel zusätzlich neue Software bekommen sollten. Genaue Zahlen, wie viele dieser Autos inzwischen umgerüstet sind, nannte das Ministerium nicht. Es verwies darauf, dass für insgesamt 5,5 Millionen Fahrzeuge eine Freigabe durch das KBA erfolgt sei.

Neben den Software-Updates hatte sich die Bundesregierung nach langem Streit auch auf Hardware-Nachrüstungen verständigt - also Umbauten der Abgasreinigung direkt am Motor. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das KBA nun die erste Allgemeine Betriebserlaubnis dazu erteilt. Diese betrifft nach Darstellung des Bamberger Technologie-Anbieters Dr Pley Nachrüstsätze zunächst für Volvo-Modelle. Demnächst seien Genehmigungen auch für Fahrzeuge von Daimler und BMW zu erwarten.

Der Deutsche Städtetag forderte auch nach dem jüngsten Urteil zur Luftverschmutzung in Aachen von der Autobranche mehr Tempo bei solchen Abgas-Nachrüstungen direkt am Motor. «Um Fahrverbote zu vermeiden, müssen die Autohersteller, die lange gemauert und ihre Rolle kleingeredet haben, endlich stärker handeln», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der Deutschen Presse-Agentur. Dass es nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts von Mittwoch vorerst kein Fahrverbot in Aachen gebe, bedeute keine Entwarnung. Allein in Nordrhein-Westfalen liefen 13 weitere Verfahren.

• Verkehrsministerium zum Nationalen Forum Diesel am 2.8.2017