Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht über die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf die Demokratie
„Wir müssen für die Demokratie streiten“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht sich Gedanken über Corona-Pandemie und die Demokratie in Deutschland. Mit dem Staatsoberhaupt sprachen Kerstin Münstermann und Moritz Döbler.

Freitag, 05.02.2021, 21:34 Uhr aktualisiert: 05.02.2021, 21:36 Uhr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erläutert im Interview, warum er eine zentrale Gedenkfeier für die Corona-Toten wichtig findet.Foto: Foto: imago images/Future Image

Herr Bundespräsident, dem Fuchs, dem wir gerade im Garten begegnet sind, haben Sie den Namen Theo gegeben, auch mit Blick auf den ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss. Sie sind der zwölfte Bundespräsident. Welchem Ihrer Vorgänger fühlen Sie sich persönlich besonders verbunden?

Frank-Walter Steinmeier: Der erste Bundespräsident gehört sicher dazu. In den schwierigen Anfängen der 50er Jahre hat er durch seine Autorität und das Vertrauen, das ihm die Menschen entgegengebracht haben, der deutschen Demokratie eine neue Selbstverständlichkeit und den Menschen Zuversicht gegeben. Darauf sehe ich mit großem Respekt.

Vier Fünftel Ihrer ersten Amtsperiode liegen hinter Ihnen. Was sehen Sie selbst als Ihre wichtigsten Impulse?

Steinmeier: Die Zukunft unserer Demokratie zu sichern! Die Morde von Kassel, Hanau und Halle dürfen über die Pandemie nicht in Vergessenheit geraten. Diese Taten waren nicht nur in sich tief erschütternde Ereignisse, sondern haben dramatisch aufblitzen lassen, dass im Innenleben unserer Gesellschaft etwas ins Rutschen geraten ist. In der politischen Auseinandersetzung verschwimmt die Grenze zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen. Demokratie braucht die Kontroverse, auch den Streit. Aber wenn man sich nicht mehr der Wahrheit und einem Mindestmaß an Vernunft verpflichtet sieht, geht das schief. Deshalb habe ich an meinem ersten Tag als Bundespräsident gesagt: Wir müssen über Demokratie nicht nur reden, wir müssen wieder für sie streiten! Das ist im Lauf der vergangenen vier Jahre vielen schmerzhaft deutlich geworden.

Wie hat sich das Amt durch die Krise verändert? Dringt das Wort eines Bundespräsidenten noch durch?

Steinmeier: Eindeutig ja, auch wenn man das nicht immer gleich am folgenden Tag feststellen kann. Die Resonanz auf öffentliche Äußerungen ist gewachsen und noch mehr die Zahl derjenigen, die sich mit Kritik, Sorge oder Zustimmung an den Bundespräsidenten wenden. Das ist ein gutes Zeichen, auch ein Zeichen für die Wertschätzung des Amtes und politischer Institutionen insgesamt.

Das Gedenken an die Toten findet im Stillen statt. Sie haben eine nationale Gedenkveranstaltung für die Todesopfer der Pandemie angekündigt. Was stellen Sie sich vor?

Steinmeier: Mich erreichen viele Briefe zu diesem Thema. Ich habe den Eindruck, dass hier etwas fehlt: Ein Zeichen der Anteilnahme der ganzen Gesellschaft in einer Katastrophe, die uns alle betrifft. Deswegen habe ich Mitte Januar die Aktion #lichtfenster initiiert, bei der Menschen im Gedenken an die Verstorbenen ein Licht ins Fenster stellen. Über dieses stille Symbol hinaus brauchen wir eine angemessene Form des öffentlichen Gedenkens. Wir planen für den 18. ­April eine zentrale Gedenkfeier, die live übertragen wird. Neben Hinterbliebenen wird auch die Staatsspitze teilnehmen. Wegen Corona kann leider nur eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern dabei sein, und viele Planungen bleiben unsicher. Aber das Ziel der Gedenkfeier ist klar: als Gesellschaft innehalten, den Hinterbliebenen eine Stimme geben, in Würde Abschied nehmen von den Toten.

Leidtragende der Pandemie sind auch die Jungen, die Schulen sind geschlossen. Wächst hier eine verlorene Generation Corona heran?

Steinmeier: Die Jugend ist eigentlich eine Zeit des Aufbruchs, aber in der Pandemie ist das Leben ungeheuer eng geworden. Immer nur die eigenen vier Wände, die ständige Präsenz der Eltern, die womöglich selbst im Home­office arbeiten, keine Treffen mit Freunden. Statt Reisen und Auslandsaufenthalten digitales Studium, digitale Berufsschule und geschlossene Ausbildungsbetriebe. Träume sind geplatzt, Pläne durchkreuzt. Aber eine „verlorene Generation“? Die jungen Menschen, mit denen ich rede, lehnen diese Zuschreibung ab. Eine „ausgebremste Generation“, das sind sie schon. Aber es gibt eine Zukunft nach Corona; diese Zukunft braucht eine Richtung, und die müssen wir mit den Jungen bestimmen. In der Pandemie nehmen wir aus guten Gründen Rücksicht auf die Älteren, aber nach der Pandemie müssen wir uns als Gesellschaft den Jüngeren besonders verpflichtet fühlen.

Sie haben die Pandemie mit einem Brennglas verglichen. Wir sehen jetzt Ungerechtigkeiten, viele sind zu kurz gekommen oder haben Schaden genommen. Wäre es sinnvoll, nach Corona gemeinschaftlich eine grundlegende Reform des Sozialstaats anzustreben?

Steinmeier: Corona trifft alle, aber eben nicht alle gleich. Krisen sind nie der große Gleichmacher gewesen, und die Pandemie ist es erst recht nicht. Die Schwächsten trifft es am härtesten. Wir reden auch über Restaurants und Hotels, den Einzelhandel oder die Kultur, aber da geht es nicht nur um Eigentümer und Inhaber, sondern auch um die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, oder die Freiberufler. Das Virus werden wir besiegen, aber die sozialen und wirtschaftlichen Folgen werden uns lange begleiten. Darüber spreche ich zurzeit mit den Sozialpartnern. Und das bleibt Aufgabe künftiger Politik: wirtschaftliche Stärke wiederzugewinnen und soziale Balance zu wahren.

Zum Schluss: Worauf freuen Sie sich nach Corona am meisten?

Steinmeier: Theater! Kino! Reisen! Aber vor allem würde ich gern mal wieder mehr als einen Menschen zu mir nach Hause einladen.

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