Stufenplan sieht Lockerungen und Beschränkungen abhängig vom Infektionsgeschehen vor

Politik ringt um Weg aus dem Lockdown

 Eine Entscheidung soll bei der Beratung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar fallen. Dazu bereiten Berlin und Bayern mit dem Kanzleramt und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) einen Vorschlag vor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte in der ARD, dass Bund und Länder „eine Öffnungsperspektive entwickeln wollen. Und die wird sich sicherlich nicht an einem Datum orientieren können, sondern sie wird sich an Werten orientieren müssen: Wie viele Infektionen haben wir, wie sieht es auf den Intensivstationen aus. Und vor allen Dingen auch, welchen Prozentsatz nimmt die Mutation ein, die ja sehr viel aggressiver ist.“

Erste Länder haben Konzepte für Stufenpläne vorgelegt. Schleswig-Holstein etwa setzt auf vier Stufen. Liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sieben Tage lang unter 100, sollen erste Lockerungen bei Kita, Schule, Kontakten und die Öffnung von Friseursalons möglich sein. Unter 50 könnten Handel und Gastronomie unter Auflagen öffnen, nach 21 Tagen auch Hotels und Fitnessstudios. Bei Inzidenzen unter 35 sollen weitere Lockerungen hinzukommen.

Das Konzept Niedersachsens ist strenger und sieht sechs Stufen mit wesentlichen Lockerungen erst ab einer Inzidenz unter 25 vor. Der Einzelhandel fordert indes Öffnungsmöglichkeiten auch bei Werten über 50.

Die FDP in NRW setzt derweil auf Öffnungsschritte ab dem 15. Februar. Bei sinkenden Infektionszahlen solle dann etwa Wechselunterricht an Grundschulen starten. Ab 1. März könnten Restaurants, Friseure und Fitnessstudios öffnen, der Einzelhandel ab 15. März.

Bundesweit lag die Inzidenz am Mittwoch bei 83. Zudem hatten 62 von 412 Kreisen und Städten den kritischen Wert von 50 wieder unterschritten. Merkel betonte die Bedeutung dieser Marke für die Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsämter – sonst drohe ein schneller Rückschlag: „Wir brauchen einen nachhaltigen Weg aus der Pandemie.“