Präsidentenwahl

Trump will vor Gericht neue Abstimmung in Georgia erreichen

Der abgewählte US-Präsident Trump will seine Niederlage weiter nicht hinnehmen. Nun startet er einen neuen Versuch vor Gericht.

Von dpa

Samstag, 05.12.2020, 08:46 Uhr aktualisiert: 05.12.2020, 08:48 Uhr

Der abgewählte US-Präsident kämpft weiter gegen seine Wahlniederlage. Foto: Evan Vucci

SMS

Washington (dpa) - Der amtierende US-Präsident Donald Trump will vor Gericht eine komplette Neuabstimmung bei der Präsidentenwahl in Georgia erreichen.

Ein entsprechender Antrag wurde nach Angaben von Trumps Wahlkampfteam am Freitag bei einem Gericht in dem Bundesstaat eingereicht. Darin heißt es unter anderem, bei der Wahl seien aufgrund von «erheblichem systematischen Fehlverhalten, Betrug und anderer Unregelmäßigkeiten» Tausende Stimmen unrechtmäßig abgegeben worden.

Es ist einer von zahlreichen Versuchen Trumps und seiner republikanischen Verbündeten, Wahlergebnisse auf Ebene der Bundesstaaten zu seinen Gunsten zu kippen. Gerichte haben bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert, darunter in Michigan, Pennsylvania, Georgia und Nevada. In Georgia läuft angesichts des knappen Ergebnisses eine zweite Neuauszählung. Die Verantwortlichen für die Wahl gehen aber auch diesmal nicht davon aus, dass sich dadurch etwas am Sieg des Demokraten Joe Biden in dem Bundesstaat ändern wird. Die Behörden sehen keine Hinweise auf massiven Wahlbetrug, wie ihn Trump immer wieder geltend macht.

Die Ergebnisse in einzelnen Bundesstaaten sind in den USA der Schlüssel zum Sieg bei einer Präsidentenwahl. Stellvertretend für das Volk geben Wahlleute ihre Stimmen gemäß den Ergebnissen in ihrem Bundesstaat ab. Der Demokrat Biden hat nach Berechnungen von US-Medien 306 Wahlleute hinter sich, für die Wahl zum Präsidenten benötigt er 270. Trump kommt auf 232 Wahlleute.