Giffey und Saleh kandidieren

Berliner SPD wählt neue Parteispitze

Seit Monaten soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ganz offiziell zur neuen Hoffnungsträgerin der Hauptstadt-SPD gekürt werden. Nun hat die coronabedingte Hängepartie ein Ende. Doch offene Fragen bleiben.

Von dpa

Donnerstag, 26.11.2020, 09:55 Uhr

Raed Saleh (l-r), Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus Berlin, Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sprechen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Foto: Gregor Fischer

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Berlin (dpa) - Die Berliner SPD will nach der Verschiebung von zwei Parteitagen wegen der Corona-Pandemie nun Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43) zur neuen Doppelspitze küren.

Bei einem Parteitag am Freitag und Samstag soll eine neue Parteiführung gewählt werden. Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, tritt nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag.

Als wahrscheinlich gilt, dass Giffey zudem Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl 2021 wird. Das ist aber nicht Gegenstand des Parteitages. Auf den Wechsel an der Spitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. In Umfragen ist die SPD schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt.

Angesichts der Corona-Pandemie läuft das Treffen mit 279 Delegierten weitgehend online ab. Für die Wahl - neben der Parteispitze wird der gesamte Vorstand neu bestimmt - gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Online-Parteitag wird dazu unterbrochen. Ausgezählt und bekanntgegeben wird das Ergebnis der Wahl der Parteiführung am Samstagmorgen.

Giffey - so die Hoffnung - soll die SPD in der Hauptstadt als eine Art Strahlefrau wieder nach vorne führen. Als Bezirksbürgermeisterin im Multi-Kulti-Bezirk Neukölln machte sie sich auch bundesweit einen Namen mit pragmatischer Politik und einem vergleichsweise engen Draht zu den Menschen. Im März 2018 stieg sie zur Bundesfamilienministerin auf.

Giffey belastet jedoch eine schwere Bürde: Die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit. Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll - also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen.

Unter dem Druck drohenden neuen Ungemachs wegen der Arbeit hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten. «Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel», erklärte sie. Bundesfamilienministerin will sie demnach bleiben - und auch mehr Verantwortung in der Berliner SPD übernehmen. Bei der ersten Überprüfung ihrer Doktorarbeit im vergangenen Jahr hatte sie angekündigt, zurückzutreten, falls ihr der Titel aberkannt werden sollte.

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