Gegen Waffenschmuggel
Fregatte «Hamburg» zum Irini-Einsatz vor Libyen ausgelaufen

Die Fregatte «Hamburg» ist auf dem Weg zu einer politisch heiklen Operation. Sie soll im Mittelmeer helfen, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden. Es könnte ein harter Einsatz für die Besatzung werden. Nicht nur wegen des Auftrags.

Dienstag, 04.08.2020, 15:22 Uhr aktualisiert: 04.08.2020, 15:24 Uhr
Die Fregatte «Hamburg» läuft aus dem Wilhelmshavener Hafen aus. Foto: Sina Schuldt

Wilhelmshaven (dpa) - Die Fregatte «Hamburg» ist von Wilhelmshaven zu einem fünfmonatigen Mittelmeer-Einsatz vor der Küste des Bürgerkriegslandes Libyen ausgelaufen. Die 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord werden an der seit Anfang Mai laufenden EU-Auslandsmission Irini teilnehmen.

Zu deren Aufgaben gehört es, das vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, Informationen über illegale Ölexporte zu sammeln und Schleuserkriminalität zu unterbinden. Die «Hamburg» ist das erste Schiff der Marine, das an Irini teilnimmt.

Eine besondere Herausforderung ist der Einsatz auch wegen der andauernden Corona-Pandemie. Sie könnte nach Marine-Angaben dazu führen, dass die Besatzung ihr Schiff auch bei Hafenaufenthalten nicht verlassen darf. Da die «Hamburg» erst am 20. Dezember nach Wilhelmshaven zurückkehren soll, würde das für die Soldaten einen knapp fünfmonatigen Einsatz ohne Landgang bedeuten.

«Wir stehen vor einem Einsatz, der in mehrfacher Hinsicht Schiff und Besatzung vor bisher unbekannte Herausforderungen stellen wird», sagte Kommandant Jan Fitschen (42) zum Start des Einsatzes. Man werde sicher hier und dort auf «schwierigem politischen und operativen Terrain» Pionierarbeit leisten müssen.

Diese Aussage dürfte darauf abzielen, dass unter anderem der Nato-Partner Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland als Länder gelten, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.

Zu den Aufgaben der «Hamburg» wird laut Bundestagsbeschluss für den Einsatz unter anderem das Anhalten, die Kontrolle und Durchsuchung sowie das Umleiten von Schiffen gehören, bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das Waffenembargo verstoßen. Die Besatzung kann Waffen oder ähnliches Material beschlagnahmen und entsorgen. Zur Besatzung der «Hamburg» gehört daher auch ein speziell für die Kontrolle von verdächtigen Schiffen ausgebildetes Boarding-Team.

Sollte die «Hamburg» unterwegs auf Flüchtlinge in Seenot stoßen, würde sie diese aufnehmen und nach Angaben des Auswärtigen Amtes in einen Hafen Griechenlands bringen. Von dort aus würden sie dann innerhalb der Europäischen Union verteilt.

© dpa-infocom, dpa:200804-99-31192/7

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