SPD-Vorsitzende

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Saskia Esken sieht auch bei deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus.

«Zigtausende Demonstranten in aller Welt stehen auf, weil der gewaltsame Tod von George Floyd durch einen Polizeieinsatz in den USA kein Einzelfall ist. Deutsche Demonstranten schauen aber auch auf die Verhältnisse vor der eigenen Haustür: Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen», sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Dabei stehe die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe.

Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern. «Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.»

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wandte sich gegen pauschale Schuldzuweisungen an die Adresse der Polizei. «Wir brauchen eine differenzierte Debatte statt Pauschalurteile über die Arbeit der Polizei», sagte Ziemiak der Deutschen Presse-Agentur nach Beratungen des CDU-Präsidiums per Videoschalte. Bei der Arbeit der Polizei sei «eine Kultur des Miteinanders statt eine Kultur des Misstrauens geboten».

Scharfe Kritik an Esken kam vom Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Man sei «empört darüber, wie leichtfertig beispielsweise Frau Esken über latenten Rassismus in der Polizei schwadroniert, die Einsatzkräfte verunsichert und diejenigen aufhetzt, die ohnehin schon ein gestörtes Verhältnis zum Staat und seinen Institutionen haben.» Die Polizei sei auf Rückhalt in der politischen Führung angewiesen und habe auch einen Anspruch darauf.