Landesregierung und Kommunen entlasten Eltern im Juni und Juli
Kita-Beiträge in NRW: Eltern zahlen nur die Hälfte

Düsseldorf (WB/dpa). Vom 8. Juni an dürfen alle Kinder in Nordrhein-Westfalen wieder zurück in die Kita oder die Kindertagespflege. Dies geschieht allerdings in einem eingeschränkten Regelbetrieb.

Dienstag, 26.05.2020, 14:49 Uhr aktualisiert: 28.05.2020, 15:56 Uhr
Für die Betreuung in Kita oder Kindertagespflege zahlen Eltern im Juni und Juli nur die Hälfte der Beiträge. Foto: dpa/Monika Skolimowska

„Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen“, erklärt Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident und Familienminister von NRW in einer gemeinsamen Mitteilung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.

Darin wird verkündet, dass sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt habe, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen. „Die Abwicklung obliegt den Kommunen“, heißt es weiter. Den dadurch entstehenden finanziellen Ausfall teilen sich nach Angaben der Ministerien Land und Kommunen zu gleichen Teilen.

„Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können“, wird Joachim Stamp zitiert. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, sagt: „Die hälftige Teilung knüpft an die vorherigen Ansätze an und ist ein fairer Kompromiss für die Familien und unsere Kommunen.“ Für April und Mai waren die Elternbeiträge vollständig ausgesetzt worden.

Das Landeskabinett beriet am Dienstag über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Der von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor drei Wochen vorgelegte „Nordrhein-Westfalen-Plan“ sieht ab Samstag zahlreiche Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Sport und Freizeit sowie Kultur vor. Das Kabinett berät, ob und unter welchen Auflagen dafür angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen grünes Licht gegeben werden kann.

Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich erst in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Die Coronaschutzverordnung gilt in NRW noch bis zum 5. Juni.

 

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