Zahlreiche Schutzvorkehrungen gelten – Beitragsfrage bleibt ungeklärt
Kita-Betrieb beginnt am 8. Juni

Düsseldorf (dpa). Nordrhein-Westfalen hebt das corona-bedingte Betretungsverbot in Kindertagesstätten und bei Tageseltern zum 8. Juni komplett auf. Gleichzeitig wird die bisherige Notbetreuung aufgelöst, die bislang nur einem begrenzten Kreis von Kindern zur Verfügung stand. Das teilte das NRW-Familienministerium am Mittwoch in Düsseldorf mit.

Mittwoch, 20.05.2020, 13:19 Uhr aktualisiert: 20.05.2020, 13:56 Uhr
Ein eingeschränkter Kita-Betrieb startet in NRW am 8. Juni. Die Notbetreuung entfällt damit. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Der eingeschränkte Regelbetrieb in den nordrhein-westfälischen Kitas unterliegt allerdings noch zahlreichen Schutzvorkehrungen. Demnach können die Kinder nur einen reduzierten Betreuungsumfang wahrnehmen – 45 Stunden pro Woche werden vorerst nicht angeboten. In der Regel sollen zehn Wochenstunden weniger angeboten werden als ursprünglich gebucht. Der eingeschränkte Regelbetrieb solle dann auch für Kinder gelten, die bislang in der Notbetreuung ein umfangreicheres Angebot hatten, so das Ministerium.

Coronatests in Kitas in Aussicht

Das Land will in Düsseldorfer Kitas mehrere tausend Kinder und Fachkräfte testen, um neue Kenntnisse zum Infektionsgeschehen zu erhalten. Die Landeshauptstadt werde Modellkommune für das wissenschaftliche Monitoring werden. In einem weiteren Monitoring werden die Schutzmaßnahmen arbeitsmedizinisch untersucht - um zu sehen, wie die Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Kinder greifen.

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Grundsätzlich seien nur feste Gruppen erlaubt – keine offenen Konzepte. Die Gruppen müssen weiterhin räumlich voneinander getrennt sein. Hygienekonzepte gelten fort. Kontakte müssen nachvollziehbar bleiben. Es gebe noch keine Entwarnung. „Wir sind nicht aus der Pandemie“, so Stamp. Der eingeschränkte Regelbetrieb ist zunächst bis zum 31. August vorgesehen. Mitte August werde man auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse über die nächsten Schritte entscheiden.

Als Starthilfe sollen die Jugendämter zwei Millionen FFP-2-Masken und drei Millionen OP-Masken für den Arbeitsschutz der Erzieher erhalten. Zudem soll es Stamp zufolge einen finanziellen Zuschuss an die Träger geben - zum Ausgleich für die außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen.

Am Dienstag hatten sich mehrere medizinische Fachgesellschaften dafür ausgesprochen, Kitas und Grundschulen „zeitnah“ wieder vollständig zu öffnen. Die Rückkehr zum Kita-Betrieb läuft in NRW schrittweise ab.

In einem nächsten Schritt sollen die Kitas allen Vorschulkindern am 28. Mai offenstehen, bevor dann ab 8. Juni im reduzierten Umfang wieder alle Jungen und Mädchen zurückkehren können. „Nicht alles wird auf Anhieb reibungslos verlaufen.“ Zuvor hatte Stamp einen eingeschränkten Regelbetrieb noch für September in Aussicht gestellt - dies habe sich unter anderem durch die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen geändert.

Auch Erzieher über 60 Jahre sollen arbeiten

Kitas, die sich aufgrund der personellen und räumlichen Kapazitäten zu einem höheren Stundenangebot in der Lage sehen, sollen das in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen. Können Einrichtungen den angestrebten Umfang hingegen nicht erbringen, dürfen sie zur Not auch „nach unten abweichen“, schilderte Stamp.

Nach früheren Angaben fehlen rund 20 Prozent der Fachkräfte, weil sie etwa altersbedingt bisher als Angehörige der Corona-Risikogruppe eingestuft wurden. Hier habe sich aber die Bewertung des Robert Koch-Instituts kürzlich geändert, so dass der Einsatz von Erziehern über 60 Jahre nicht mehr pauschal ausgeschlossen werde.

Im Gegenteil: Er gehe davon aus, dass alle Erzieherinnen und Erzieher „normal zur Arbeit kommen“, sagte Stamp. Wer sich krank fühle oder sich zur Risikogruppe zähle, müsse eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt beibringen. Man habe die Belange der Beschäftigten „fest im Blick“. Das gelte auch für die Kita-Träger als Arbeitgeber der Erzieher, so der FDP-Politiker.

Beitragsfrage ungeklärt

Eine Entscheidung, ob die Eltern in NRW im kommenden Montat wieder ihre regulären Kita-Beiträge zahlen müssen, hat die Landesregierung am Mittwoch noch nicht getroffen. Darüber gebe es derzeit noch Gespräche mit den kommunalen Trägern, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP). Wegen des coronabedingten Ausfalls der Kita-Betreuung waren die Elternbeiträge bislang ausgesetzt worden.

Es sei richtig gewesen, dass er nicht bereit gewesen sei, für den Monat Juni schon „die weiße Fahne zu hissen“, bekräftigte Stamp. Er habe von Anfang an das Ziel gehabt, im Juni alle Kinder wieder in den Kita-Betrieb zu integrieren.

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