Zukünftige Rolle der SPD

Weil fordert von der SPD Bereitschaft zur Führung

Berlin (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ruft seine Partei auf, selbstbewusst politischen Führungsanspruch in Deutschland zu erheben.

«Die SPD ist eine Volkspartei, die den Anspruch haben muss, politische Führung zu übernehmen», sagte Weil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Das heißt, dass man nicht nur ein entsprechendes Programm und eine sehr siegeswillige Partei hat, sondern dafür auch ein personelles Angebot.» Die SPD brauche dabei auch einen Anwärter oder eine Anwärterin aufs Kanzleramt: «Ich halte es für richtig, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellt.» In Umfragen verbesserte sich die SPD zuletzt leicht auf 16 Prozent. Monatelang lag sie bei vielen Instituten bei 13 Prozent.

Seine Partei mahnte Weil dabei zur Geschlossenheit. «Es kommt nicht allein auf die Spitze an - in der SPD tragen viele Köpfe Verantwortung», sagte er mit Blick auf die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. «Wenn alle einen gemeinsamen Kurs verfolgen, wird die SPD auch wieder erfolgreicher sein.»

Der Wahlsieg des SPD-Bürgermeisters von Hamburg, Peter Tschentscher, zeige: «Wenn wir es richtig machen, können wir nach wie vor gewinnen.» Die Hamburger SPD habe einen guten Slogan gehabt: «Die ganze Stadt im Blick.»

Weil betonte: «Wir dürfen uns nicht für Sonderinteressen verantwortlich fühlen, sondern für das Gemeinwesen.» Das müsse sich die Sozialdemokratie insgesamt wieder stärker vornehmen. «Die soziale Gerechtigkeit wird immer der Markenkern der SPD sein, aber wir müssen auch wieder mehr die Partei sein, die dafür sorgt, dass Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden.» Eine Partei, die gewinnen wolle, müsse auch immer wirtschaftspolitische Kompetenz haben.

Mit Blick auf die Führungskrise der CDU sagte Weil: «Es wundert mich, dass die CDU nun die Fehler nachmacht, die die SPD im Jahr 2019 vorgemacht hat.» Die SPD hatte sich im vergangenen Jahr eine langwierige Suche nach einer neuen Parteispitze geleistet.

«Es ist eine Todsünde für eine Partei, wenn sie in Selbstbeschäftigung versinkt», mahnte Weil. «Damit vermittelt sie den Eindruck, Gesellschaft und Bürger wären zweitrangig.» Das eigene Personal permanent in Frage zu stellen und madig zu machen, komme bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht gut an. «Das ist jedoch exakt das, was die Union gerade macht.» Die Union hatte zuletzt in Umfragen eingebüßt.