Bürgerschaftswahl im Februar

Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Berlin (dpa) - Die Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank hat sich für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD nach der Bürgerschaftswahl am 23. Februar ausgesprochen.

«Grün-Rot ist eindeutig mein Favorit», sagte die Hamburger Wissenschaftssenatorin der «Welt». Die Grünen hätten mit der SPD einen «sehr ehrgeizigen Klimaschutzplan», das «ambitionierteste Klimaschutzgesetz Deutschlands» und ein «sehr ehrgeiziges Kohleausstiegsprogramm» vereinbart. Das seien herausfordernde Projekte, aber auch auch klare Signale für eine weitere Zusammenarbeit.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hatte vor einigen Tagen erklärt, dem nach der Bürgerschaftswahl im Februar neu zu bildenden Senat nur als Regierungschef zur Verfügung zu stehen. «Ich kandidiere als Erster Bürgermeister. In dieser Funktion möchte ich auch die nächsten fünf Jahre für unsere Stadt arbeiten. Etwas anderes kommt für mich nicht in Frage», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen über die Wahl am 23. Februar hinaus sei angesichts der erfolgreichen Zusammenarbeit im derzeitigen Senat zwar «eine nahe liegende Option», sagte Tschentscher. «Voraussetzung ist aber, dass die SPD als stärkste Kraft aus der Bürgerschaftswahl hervorgeht.» Ein möglicher grün-geführter Senat sei für seine Partei derzeit kein Thema.

Umfragen zufolge haben SPD und Grüne in Hamburg weiterhin eine Mehrheit, liegen aber fast gleichauf. 2015 hatte die SPD noch 45,6 Prozent erhalten, die Grünen nur 12,3 Prozent.