CDU-Politikerin erzielt die nötige absolute Mehrheit Von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

Straßburg (WB/dpa). Ursula von der Leyen ist als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt worden. Die CDU-Politikerin erzielte am Dienstagabend im Europaparlament in Straßburg die nötige absolute Mehrheit.

Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin.
Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin. Foto: dpa

Sie ist mit 383 Stimmen knapp gewählt worden und erreichte damit die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte. Von der Leyen kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Die 60-Jährige hatte bis zur letzten Minute um Stimmen gekämpft und am Vormittag mit einer engagierten Rede für sich geworben. Sie machte weitreichende Zusagen für ein klimaneutrales, soziales und geeintes Europa.

Von der Leyen bedankte sich in einer ersten Reaktion für das Vertrauen. «Ich fühle mich so geehrt», sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin. Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an. Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) gratulierten von der Leyen direkt nach der Verkündung des Ergebnisses - und das, obwohl die deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen die CDU-Frau stimmen wollten.

Als Kommissionspräsident kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit.

In Berlin will Bundeskanzlerin Angela Merkel nun sehr schnell über von der Leyens Nachfolge als Verteidigungsministerin entscheiden. «Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben», sagte Merkel am Dienstag. In Berlin verdichteten sich Spekulationen, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) für das Amt gesetzt ist. Von der Leyen hatte schon am Montag ihren Rücktritt als Ministerin angekündigt, um sich voll der Aufgabe in Brüssel zu verschreiben.

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