Bundestag
Rechtsausschuss will Brandner als Vorsitzenden abwählen

Berlin (dpa) - Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) in der kommenden Woche abwählen. Dies hätten die Obleute aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD beschlossen, teilte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, mit. «Herr Brandner hat weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung für den Vorsitz im Rechtsausschuss», erklärte er. Zuvor hatte der Geschäftsordnungsausschuss entschieden, dass die geltenden Regelungen eine Abberufung ermöglichten.

Donnerstag, 07.11.2019, 18:30 Uhr aktualisiert: 07.11.2019, 18:32 Uhr

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7049119?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2509831%2F2612510%2F
Asta-Sommerfestival 2021 gesichert
Nächstes Jahr soll wieder das Asta-Sommerfestival auf dem Campus der Uni Paderborn gefeiert werden – coronabedingt möglicherweise aber anders als hier im Jahr 2019. Foto: Jörn Hannemann
Nachrichten-Ticker