Prozesse
Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Kassel (dpa) - Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der Oberstufe Schulbücher kaufen. Zwar sei im Regelsatz ein Betrag für Schulbücher eingerechnet, dieser sei mit drei Euro aber zu niedrig für Länder, in denen Schüler Lernmittel selber zahlen müssten, so die Richter. Bereits das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hatte den klagenden Familien Recht gegeben.

Mittwoch, 08.05.2019, 16:51 Uhr aktualisiert: 08.05.2019, 16:54 Uhr

Kommentare

nocebo  wrote: 10.05.2019 09:42
Arbeitslos ohne Leistungsbezug
Alles(?) gut?(?)

Beduerftigen muss geholfen werden, keine Frage. Geht es um Hartz IV, geht es allerdings immer nur um die Beduerftigen. Arbeitslose ohne Leistungsbezug, das sind Menschen oft ohne jeglichem Einkommen, die gespart haben und deshalb nicht als beduerftig angesehen werden und deshalb kein Hartz IV bekommen, werden regelmaessig vergessen und für diese wird auch nichts getan. Es stimmt, die Starken muessen die Schwachen tragen, keine Frage. Nur die Schwachen interessieren sich selber herzlich wenig fuer die nicht Hartzer. Sie sind zufrieden, wenn sie selbst bedacht werden. Was für eine Gesellschaft!
Wenn man das noch so hinnehmen kann, bestimmt nicht mehr hinnehmen kann jemand, der arbeitslos ist und kein oder nur eingeringes Einkommen hat, dass er im Gegensatz zum Hartzer, der den Krankenkassenbeitrag in der Regel in voller Höhe bezahlt bekommt, den Krankenkassenbeitrag in Höhe von mit Pflegeversicherung 192(!) monatlich komplett selber und nicht etwa aus Einkommen(wie denn?) sondern direkt aus dem Ersparten bezahlen muß. Grotesk.

Gesellschaftlich durchgefallen, bei allen, keine Lobby.

Deshalb habe ich eine Petition „ÄNDERUNG DES MINDESTBEITRAGS FÜR ARBEITSLOSE OHNE LEISTUNGSBEZUG IN DER GESETZLICHEN KRANKENKASSE
“ bei openPetition gestartet, die man findet, wenn man nach „NEUE“ , Kategorien „Soziales“ und Ebene „Staat“ filterst.


Uebrigens kann es auch nicht verkehrt sein, sich mit diesem Thema zu beschaeftigen auch und gerade, wenn man (noch) nicht betroffen ist.

Glück auf.
Total 1 comments
Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6597518?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2509831%2F2612510%2F
Schärfere Corona-Regeln geplant - Lockerungen an Weihnachten
Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen kommen wohl strengere Regeln in Deutschland.
Nachrichten-Ticker