Medien
Zeitung: Maas will Majestätsbeleidigung-Paragrafen rasch abschaffen

Düsseldorf (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas will laut der «Rheinischen Post» den sogenannten Majestätsbeleidigung-Paragrafen deutlich schneller abschaffen als bisher geplant. Zunächst hatte sich die Koalition auf eine Abschaffung zum 1. Januar 2018 geeinigt. Die Zeitung berichtet nun, Maas arbeite bereits an einem Gesetzentwurf, der die sofortige Abschaffung des Paragrafen 103 vorsieht. Laut Zeitung reagiert er damit auf Druck aus den Ländern. Hintergrund: die Ermittlungen gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Donnerstag, 21.04.2016, 08:59 Uhr aktualisiert: 21.04.2016, 09:02 Uhr

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/3946539?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2509831%2F2612510%2F
Bauen für die Nach-Corona-Zeit
Höffner wird am 30. Juli das neue Möbelhaus in Paderborn eröffnen. Foto: Oliver Schwabe
Nachrichten-Ticker