Bedingungen und Modalitäten

Wie vorgezogene Wahlen in Großbritannien ablaufen

London (dpa) - Neuwahlen sind in Großbritannien eher die Regel als die Ausnahme. Doch die Möglichkeiten für eine vorgezogene Wahl in Großbritannien sind seit einigen Jahren stark eingeschränkt.

Von dpa

Freitag, 13.09.2019, 22:48 Uhr aktualisiert: 13.09.2019, 22:50 Uhr

Bei der Wahl geht es um den Einzug in 10 Downing Street, den Amtssitz des Premierministers. Foto: Victoria Jones

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Früher reichte es, eine bedeutende Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II. die Auflösung des Parlaments zu beantragen. Seit 2011 ist dafür entweder ein erfolgreiches Misstrauensvotum oder eine Beschluss zur Neuwahl per Zweidrittelmehrheit nötig.

Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum beginnt eine 14-Tages-Frist, in der eine neue Regierung gebildet werden kann oder der abgewählte Premierminister versucht, das Vertrauen wieder herzustellen. Verstreicht sie ungenutzt, kommt es zur Neuwahl. Der Beschluss von zwei Dritteln aller Abgeordneten führt hingegen direkt zur Neuwahl.

Die Entscheidung, an welchem Datum die Wahl stattfindet, liegt in der Hand des Premierministers. Das Parlament wird 25 Arbeitstage vor dem Wahltermin aufgelöst. Das ist auch die kürzeste Frist für eine Blitzwahl.

Regulär wird in Großbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre der 5. Mai 2022. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.

Theoretisch könnte das Wahlgesetz aber auch jederzeit geändert und andere Regeln einführt werden. Dafür braucht es eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des britischen Parlaments.