Kommentar zu den Corona-Regeln
Gilt, gilt nicht, gilt

Wer bemüht ist, sich an die Corona-Regeln zu halten, hat in diesen Tagen seine Schwierigkeiten. Bei allen Vorteilen des Föderalismus‘ – jetzt in der Krise ist es kontraproduktiv, dass jeder Ministerpräsident, jeder Landrat und jeder Oberbürgermeister seine eigene Verordnung zusammenbasteln kann.

Sonntag, 10.01.2021, 21:04 Uhr aktualisiert: 10.01.2021, 21:08 Uhr
Ein Polizist kontrolliert die Einhaltung der Corona-Regeln - hier am Ortsausgang der sächsischen Stadt Pirna. Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Wer soll noch den Überblick behalten, wenn sich nicht einmal die Landräte in Ostwestfalen-Lippe auf gleiche Zeiten für Ausgangssperren einigen können? Wenn der Kreis Höxter von heute an mit einer Inzidenz über 200 die Kontaktbeschränkungen verschärft, Bielefeld und der Kreis Gütersloh das aber nicht für nötig halten? Wenn in einem Kreis im Auto Masken getragen werden müssen, in anderen Kreisen dagegen nicht?

Das Durcheinander beginnt schon viel weiter oben, in der Staatskanzlei. Am 5. Januar verkündete Armin Laschet, dass vom 11. Januar an nur noch Treffen eines Hausstandes mit einer weiteren Person erlaubt seien. Ganz abgesehen davon, dass (bewusst?) mal wieder nicht erklärt wurde, ob damit Treffen im privaten oder im öffentlichen Raum gemeint sein sollen – die von Laschet angekündigte Regel steht so nicht in der neuen Coronaschutzverordnung. Ebensowenig wie der von ihm angekündigte 15-Kilometer-Radius, dessen Verlassen bei Inzidenzen über 200 angeblich verboten werden sollte.

Es trägt nicht zur Akzeptanz von Regeln bei, wenn es an Verlässlichkeit, Konsequenz und eindeutigen Formulierungen mangelt. Ein Jahr nach Beginn der Pandemie sollte man mehr Professionalität erwarten dürfen.

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