Kommentar zu SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Ein Zeichen der Vernunft

Ist die SPD-Führungsriege vernünftiger als die Parteibasis? Man muss es fast annehmen. Die Entscheidung des Parteivorstandes für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat jedenfalls beweist weitaus mehr Realitätssinn als die der Mitglieder, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu ihrem Vorsitzenden-Duo zu wählen.

Montag, 10.08.2020, 21:35 Uhr aktualisiert: 10.08.2020, 21:44 Uhr
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden. Foto: dpa

Doch eine vernünftige Kandidatenwahl macht noch lange keinen Kanzler. Schon müssen sich Olaf Scholz und die SPD hämisch fragen lassen, wozu die Sozialdemokraten denn überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Und in der Tat: Legt man die Umfragewerte der zurückliegenden Monate zugrunde, dürfte es für die SPD sehr schwer werden, die nächste Bundesregierung anzuführen.

Sollte im September 2021 überhaupt ei­ne Mehrheit jenseits der CDU/CSU möglich sein, spricht doch einiges dafür, dass eher Robert Habeck oder Annalena Baerbock und damit ein Grüner als Nachfolger von Angela Merkel ins Kanzleramt einzieht als Olaf Scholz. Doch all diese Spekulationen unterschlagen zwei wichtige Dinge. Zum einen den Faktor Zeit: In den gut 13 Monaten bis zur Wahl kann und wird noch viel passieren. Wer’s nicht glaubt, möge eine Rückschau auf die vergangenen 13 Monate halten. Oder anders: Im Juli 2019 hätten wohl nur die Wenigsten prognostiziert, dass die CDU/CSU einmal ernsthaft darüber diskutiert, ob Markus Söder der beste Kanzlerkandidat ist.

Startvorteil für die SPD

Womit wir bei Punkt 2 wären: So lange nicht bekannt ist, wen die Union als po­tentiellen Nachfolger für Angela Merkel ins Rennen schickt, lassen sich auch die Chancen von Olaf Scholz nicht seriös beurteilen. Linken Flügelstürmern in der SPD dürfte der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg zu mittig sein. Und manche mögen ihn auch ob seiner staubtrockenen Art noch immer als „Scholzomat“ verunglimpfen. Für viele Wähler aber verkörpert der Bundesfinanzminister und Vizekanzler grundsolides Regierungshandwerk – allen Ungereimtheiten um die Wirecard-Affäre zum Trotz. Auch seine unübersehbaren Fehler rund um den G20-Gipfel 2017 in Hamburg dürften mittlerweile lange genug zurückliegen.

Mit ihrer frühen Entscheidung hat sich die SPD erst einmal ei­nen Startvorteil erarbeitet. Der nutzt allein nichts, doch Klarheit schadet gewiss auch nicht. Erst recht, da Olaf Scholz das Beste ist, was die SPD aktuell zu bieten hat. Die Parteispitze hat sich in bemerkenswerter Einigkeit zu ei­nem Akt der Vernunft durchgerungen. Ob die SPD – anders als bei Peer Steinbrück und Martin Schulz – diesem Votum nun folgt und den Kandidaten geschlossen unterstützt, muss sich hingegen erst noch erweisen.

Kommentare

Paul Schneider  wrote: 11.08.2020 08:25
Zeichen der Vernunft
Diese Entscheidung der SPD-Führung ist nur als angstgetrieben zu erklären. Und der Widerstand innerhalb der Parteibasis wird sich alsbald regen. Ich höre schon die Wahlforscher und Politikberater und ihre zynischen Äusserungen, wenn sie mit dieser Entscheidung nur eine wenig wirkungsvolle Mobilisierung der Mitglieder und Anhänger kommentieren. Diese Personalentscheidung ist ein Instrument des Wahlkampfes, wie es deren viele gibt. Die SPD hat die anderen Möglichkeiten bislang sträflich vernachlässigt. Wofür die SPD mit Scholz steht, ist bis zum heuigen Tage nicht nachvollziehbar, auch nicht für einen "Altsozi". Und wenn heute Perspektiven füreine zukünftige sozialdemokratische Politik gegeben werden sollten, dann unterliegen diese dem "Rebus sic stantibus"-Grundsatz: Wenn sich Bedingungen ändern, gelten die gemachten Zusagen nicht mehr. Fakt ist aber, dass sie SPD an der kapitalistischen Ausbeutung nichts ändern kann.
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