Kommentar Präsidenten-Stichwahl
Polen als Negativbeispiel

Die USA unter Donald Trump gelten gemeinhin als das am tiefsten gespaltene Land der westlichen Welt. Doch das ist ein Irrtum. Polen ist schon weiter.

Freitag, 10.07.2020, 21:04 Uhr aktualisiert: 10.07.2020, 21:10 Uhr
Anhänger des polnischen Präsidenten Duda nehmen an einer Wahlkampfveranstaltung in Lomza teil. Foto: dpa

Dort schaffen es die verfeindeten politischen Lager nicht einmal mehr, eine TV-Debatte ihrer Präsidentschaftskandidaten zu organisieren. Rechtsnationale und Linksliberale sind nicht mehr fähig, miteinander zu sprechen. Stattdessen ziehen sie übereinander her, in Online-Netzwerken und den eigenen „Hausmedien“, die nichts mehr analysieren, sondern lieber agitieren.

Dass Polen im gesellschaftlichen Bruch weiter ist als andere, zeigte sich bereits im Wahlkampf 2015. Damals offenbarten sich im Land genau jene Konfliktlinien, die im Jahr darauf, nach dem Brexit-Referendum und der Trump-Wahl, Schockwellen durch die westliche Welt sandten. Die PiS von Jaroslaw Kaczynski hatte sich da längst gegen „das Esta­blishment“ positioniert und sich zum Beschützer der „einfachen Leute“ stilisiert. Kaum war die Partei an der Macht, folgte ein Frontalangriff auf die Demokratie, verbunden mit einer Eskalation des politischen Dialogs, der bald keiner mehr war.

Allerdings ist diese trostlose Lage nur der Tiefpunkt einer Entwicklung, die noch viel früher begann. Paradoxerweise spielten dabei jene Weichenstellungen eine zentrale Rolle, die mit dem Runden Tisch von 1989 verbunden sind. Was zunächst als Inbegriff einer reifen Kompromisskultur gefeiert wurde, spaltete dann das demokratische Lager. Auf der einen Seite fanden sich jene wieder, die sich mit den Kommunisten geeinigt hatten. Die anderen witterten Verrat, weil die alten Eliten Einfluss behielten.

Von da an drosch man einfach nur noch verbal aufeinander ein. Lange bevor der Begriff „fake news“ Karriere machte, warf man sich in Polen schon bei jeder Gelegenheit „klamstwa“ vor, Lügen.

Und genau diese Art des Umgangs konnte zu nichts Gutem führen – was auch der Präsidentschaftswahlkampf in diesem Jahr zeigte. Am Sonntag ist Stichwahl – damit mag der Wahlkampf beendet sein, aber längst nicht die Spaltung des Landes. Wer will, kann aus dem „Fall Polen“ also etwas lernen. Miteinander reden statt gegeneinander hetzen bleibt gerade in politisch aufgewühlten Zeiten eine Grundbedingung jeder Demokratie.

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