Kommentar zu Boris Johnson
Machtvakuum inmitten der Krise

Es ist auch schon früher vorgekommen, dass ein britischer Premierminister wegen Krankheit ausfiel. Als Winston Churchill 1953 einen Schlaganfall hatte, war er drei Monate krank, aber die Bevölkerung erfuhr nichts davon. Jetzt spielt sich das Drama um Boris Johnson im Licht der Öffentlichkeit ab und dazu in einem Moment der nationalen Krise.

Dienstag, 07.04.2020, 20:42 Uhr aktualisiert: 07.04.2020, 20:44 Uhr
Auf einem Transporter vor dem St.-Thomas’-Krankenhaus im Zentrum von London wird zum abendlichen Beifall für Boris Johnson aufgefordert. In dem Krankenhaus liegt Premierminister Johnson wegen seiner Covid-19-Erkrankung auf der Intensivstation. Foto: -/Press Association/dpa

Der Premierminister leidet an Covid-19, befindet sich auf der Intensivstation und niemand weiß, ob und wann er gesunden wird. Steife Oberlippe hin oder her: Die Briten zittern.

Fürs erste hat Außenminister Dominic Raab übernommen. Er leitet die täglichen Covid-19-Konferenzen. Aber je länger die Situation ohne klare Führungsstruktur andauert, desto mehr gibt es Anlass zur Sorge.

Lord Morely bemerkte einst, dass der britische Premierminister ein „primus inter pares“, ein Erster unter Gleichen sei. Das legt Kollegialität nahe, als ob das Amt des Premiers nicht viel mehr als das eines Verwalters sei. Nichts könnte der Wahrheit ferner liegen.

Wie legitim ist der Stellvertreter?

Wenn indes die ungeschriebene Verfassung des Vereinigten Königreichs klar in einem Punkt ist, dann darin: Im Premierminister kristallisiert sich die Macht. Er wird vom Monarchen ernannt, übt die nur durch die Gesetze eingeschränkte exekutive Gewalt aus und delegiert sie. Solange er die Unterstützung des Parlaments hat, ist er der Fluchtpunkt des britischen Staatsverständnisses. Da ist es kein Wunder, dass die Briten in der Krise vom Premierminister Information und Bestärkung und vor allem Richtungsentscheidungen erwarten.

Die ungeschriebene Verfassung ist allerdings in einem Punkt sehr unklar: Wer übernimmt, wenn der Premierminister auf Dauer ausfällt? Boris Johnson hatte Außenminister Dominic Raab zum „First Secretary“ und damit zu seinem Stellvertreter ernannt. Aber damit wird Raab – sollte das Schlimmste eintreten – nicht Premierminister.

Bereits am Dienstag wurden Stimmen in London laut, die Fragen nach der Legitimität des Stellvertreters stellen. Für den Moment gibt es Kontinuität. Alle Kabinettsminister wollen an einem Strang ziehen. Aber die Regierung wird bald mit grundsätzlichen strategischen Entscheidungen konfrontiert werden.

Der aktuelle „Lockdown“ sollte bis zum Ostermontag gehen. Vorher müssen sich die Minister darüber einigen, ob das Gebot „Bleib daheim!“ in Großbritannien uneingeschränkt weiter gelten soll oder ob es zu teilweisen Lockerungen kommen kann, wie sie hier und da gefordert werden. Wer will dann die Verantwortung übernehmen? Wer hätte die Autorität, den Briten zu sagen, wie es weitergehen soll? Das Königreich geht unsicheren Zeiten entgegen.

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