Kommentar zur Debatte über Rechtsextremismus
Späte Einsicht

Eine Debatte im Bundestag – nicht unbedingt zur besten Sendezeit, aber dringend geboten und hochemotional. Rechter Terror und ­seine Folgen sind in Deutschland viel zu lange unterschätzt, verharmlost, ja auch unter den Teppich gekehrt worden. Höchste Zeit, den Finger in die schwärende Wunde zu legen.

Freitag, 06.03.2020, 08:00 Uhr aktualisiert: 06.03.2020, 08:06 Uhr
Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident, spricht zu Beginn der Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte war der Kampf gegen Hass und rechten Terror in Deutschland. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Spätestens seit dem rassistischen Anschlag in Hanau – zuvor auch im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke – zeigt sich die rechte Fratze in all ihrer widerlichen Boshaftigkeit. Dabei hätten bereits die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) vor rund zehn Jahren allen Demokraten die Augen öffnen müssen.

Ja, es gibt den unsäglichen linken und islamistischen Terror – aber die Zeit des Relativierens ist vorbei. Rechtsextremismus ist in Deutschland bestens vernetzt und gefährlich organisiert. Er sägt bedrohlich an den Fundamenten von Demokratie und Rechtsstaat. Diese Einsicht kommt spät, aber gewinnt Signalwirkung, wenn die Spitzen des Deutschen Bundestags nun klar Stellung beziehen. Die AfD, die im bürgerlichen Frack der Unschuld daherkommt, legt dennoch weiter un­gehemmt die Saat für Hass und Hetze.

Kommentare

Paul Schneider  wrote: 06.03.2020 08:40
Späte Einsicht
Die Veranstaltung im Bundestag ist doch reine Heuchelei! Rassismus und Rechtsextremismus stellen doch nicht seit gestern die demokratischen Werte mit wechselseitigem Respekt in Frage. Wie war das denn 2013, als die SPD im Falle eines Wahlsieges einen "Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus" ankündigte? Was ist den aus dem "Handklungskonzept gegen Rechtsextremismus NRW" geworden? Wie oft wurden denn schon- nicht nur auf der politischen Ebene - Sonntagsreden über die Ursachen des Rassismus und Rechtsextremismus und deren Bekämpfung gehalten. Was sind denn die entscheidenden Gründe für das Wachstum der Rechten? Warum können sich AfD und Co. als Anti-Establishment-Kräfte etablieren? Merke: Sie wachsen nicht, weil Rassismus als ideologisches Konstrukt im Rahmen eines "gesellschaftlichen Diskurses" an Boden gewinnt, sondern weil Menschen aufgrund sozialer Verhältnisse in die Arme von Rassisten und Rechtsextemisten getrieben werden.
Total 1 comments
Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7313058?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198306%2F2269031%2F
Arminia-Geschäftsführer Rejek: „Nicht nur Hallo sagen“
DSC-Geschäftsführer Markus Rejek. Foto: Thomas F. Starke
Nachrichten-Ticker