Kommentar zum Zustand der SPD

Volkspartei nur noch aus Mitleid

Kurios: Trotz dieser niederschmetternden Werte sehen die Befragten die SPD mehrheitlich immer noch als eine Volkspartei und hoffen, dass sie sich nachhaltig erholt. 53 Prozent sind demnach überzeugt, dass die politische Entwicklung Deutschlands auch davon abhänge, dass die Sozialdemokraten wieder stärker würden. Es scheint so etwas die Umkehrung des McDonald’s-Phänomens zu sein. Vom Fast-Food-Riesen heißt es ja, dass zwar niemand hingehe, es dort aber trotzdem immer voll sei. Bei den Sozialdemokraten ist es andersherum: Die Wähler wünschen der SPD viele Stimmen, machen ihr eigenes Kreuzchen aber konsequent woanders.

Zynisch könnte man sagen: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Oder drastischer: Neid muss man sich erarbeiten, Mitleid gibt es umsonst. Häme allerdings auch, womit wir bei den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wären. Ihre Wahl Anfang Dezember hat der SPD nicht etwa eine Atempause verschafft, sondern die Konfusion noch einmal drastisch erhöht und den Abwärtstrend verschärft.

Das Themenhopping im 36-Stunden-Takt, Ungeschicklichkeiten in den Formulierungen und manche stramm-linke Forderung insbesondere von Saskia Esken stehen in ei­nem bemerkenswerten Kon­trast zur „anderen SPD“ – der staatspolitisch verantwortlich handelnden Sozialdemokratie mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie den weiteren Bundesministern an der Spitze und einer Fraktion, die die schwarz-rote Koalition trägt.

Das Jekyll-und-Hyde-Syndrom nimmt abstruse Züge an. Die SPD versucht immer noch, Opposition und Regierung in einem zu sein, strahlt eine dauernde Unzufriedenheit mit sich selbst aus und überdehnt ihre sozialpolitischen Wohlfahrtsversprechen mitunter ins Unermessliche. So entsteht der Eindruck, dass die Partei den Leistungserbringern weniger Wertschätzung entgegenbringt als den Leistungsempfängern. Das ist ebenso fatal wie die systematische Geringschätzung des Themas innere Sicherheit. Insgesamt wirkt die SPD eher zukunftsängstlich als zukunftszugewandt, was viele Wähler zusätzlich abschrecken dürfte.

Das Verrückte dabei: Nie war die SPD programmatisch so erfolgreich wie in den drei Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die SPD wieder Erfolgspartei wird und nicht nur Volkspartei bleibt“, versprach Michael Groschek als damaliger Vorsitzender des NRW-Landesverbandes noch vor zweieinhalb Jahren. Inzwischen scheint beides in weite Ferne gerückt. Und vom Vorsitzenden-Duo ist wenig zu erwarten, was ernsthafte Aussicht auf Besserung verspräche.

So bleibt es jammerschade, dass die Prüfung der Plagiatsvorwürfe gegen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey durch die Freie Universität Berlin (FU) mitten in die Chef-Suche der SPD fiel. Zwar durfte die 41-Jährige ihren Doktortitel am Ende behalten, für ihre Partei aber war eine große Chance vertan. Die Chance auf eine Vorsitzende nämlich, bei der das Format der Person deutlich besser zur Größe der Aufgabe gepasst hätte. Eine Franziska Giffey alleine hätte der SPD deutlich mehr Strahlkraft zurückgeben können als es Esken und Walter-Borjans zusammen je schaffen werden. Jetzt aber nimmt Giffey erst mal den Umweg über den Berliner Landesvorsitz, und wer weiß: Vielleicht werden wir hier noch Zeuge einer Karriere, mit der die Sozialdemokraten endlich mal wieder im positiven Sinn für Aufsehen sorgen. Der SPD wäre es zu wünschen – und noch mehr unserem Land!