Kommentar zur Lage der SPD

Angst vor der eigenen Courage?

Was ist das jetzt? Nachdem Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim parteiinternen Chef-Casting doch deutlich Front gegen die Politik der großen Koalition gemacht und einen Ausstieg der SPD zwar nicht angekündigt, aber doch mehr als nur angedeutet hatten, fallen die Töne am Tag danach plötzlich durchaus moderater aus. Angst vor der eigenen Courage? Mag sein, denn das Echo auf ihre Nominierung durch die Parteibasis fällt, wenn man einmal vom Juso-Jubel absieht, durch und durch bescheiden aus.

Von Norbert Tiemann

Montag, 02.12.2019, 21:35 Uhr aktualisiert: 02.12.2019, 22:00 Uhr

Norbert Walter-Borjans (links) und Saskia Esken (2. von links) winken nach der Bekanntgabe des Ergebnisses, während das unterlegene Kandidaten-Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz das Podium verlässt. Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Am Wochenende steht den Genossen zweifellos ein spannender Parteitag bevor. Den Delegierten bleibt überhaupt keine andere Wahl, als die Basis-Revolte zu goutieren und mit Walter-Borjans und Esken zwei vergleichsweise visionslose Sieger in Spitzen-Ämter zu wählen, die in guten Zeiten der Sozialdemokratie mit zu den wichtigsten in dieser Republik zählten.

Bricht da womöglich wieder nur eine neue und kurzatmige Episode in der Chefetage des Willy-Brandt-Hauses an, eine Art Übergangslösung mit Linksrutsch? Fragen über Fragen, auf die die Partei keine Antworten geben kann. Die sich allerdings permanent stellen werden mit Blick auf die bisherige bundespolitische Bedeutungslosigkeit der beiden Führungsfiguren.

Wie reagiert die Mitte der Partei auf dieses Wahlergebnis? Wird, ja kann Olaf Scholz, der sich zu einer Kandidatur seinerzeit erst überreden ließ, überhaupt Bundesfinanzminister bleiben? Reicht er frustriert seine Demission ein oder hebelt ihn der ehemalige Landesfinanzminister Walter-Borjans aus dem Amt? Oder dient der Hamburger durch, bis zum bitteren GroKo-Ende? Mit Scholz hat die SPD einen Garanten für Stabilität, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit abgestraft, einen, der für die Mitte in der SPD steht. Sollte er jemals vom Kanzleramt geträumt haben – das ist nun endgültig Geschichte.

Der SPD-Parteitag wird fraglos einen langen Forderungskatalog beschließen, der von CDU und CSU postwendend mit dem Etikett der Unverhandelbarkeit auszustatten sein wird. Das wiederum dürfte die jusogetriebenen Ausstiegsgelüste mit Blick auf die große Koalition beflügeln mit dem vollen Risiko einer Parteispaltung oder aber einer Selbstaufgabe dieser Traditionspartei.

Schlussendlich könnte die mühsame innerparteiliche Vorsitzenden- Kür nicht das Ende des sozialdemokratischen Dramas beschreiben, sondern eher ein neues weiteres Kapitel aufschlagen. Der Parteitag wird darüber ersten Aufschluss geben.