Kommentar zu Von der Leyen
Klare Kante gefragt

Die Bundesverteidigungsministerin hat ein Himmelfahrtskommando übernommen. Denn noch immer können viele Europa-Abgeordnete das Aussortieren ihrer Spitzenkandidaten bei der Europawahl nicht verwinden.

Donnerstag, 04.07.2019, 21:30 Uhr
Ursula von der Leyen. Foto: dpa

Die Versuchung scheint für einige groß, Ursula von der Leyen in zwei Wochen bei der geheimen Wahl zur Kommissionspräsidentin dafür zu bestrafen, dass die Staats- und Regierungschefs die drei Top-Bewerber der Parteienfamilien mangels Mehrheit fallenließen. Aber es wäre falsch. Weil niemand weiß, was dann kommt.

Vielleicht haben auch deshalb die Fraktionen nun begonnen, endlich wieder sachlich zu werden. Schließlich wollten doch alle einen »Wandel«, eine »Wende« – beim Klimaschutz, in der Sozialpolitik. Und vor allem bei der Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies sind die Prüfsteine. Von der Leyen muss sich unmissverständlich positionieren, auch in der Frage, wie sie gegen die Regierungen im Osten vorgehen will, denen Defizite bei den Grundwerten vorgeworfen werden – und mit deren Stimmen sie nominiert wurde.

Kommentare

Paul Schneider  wrote: 05.07.2019 19:39
Klare Kante Also
Was hier in Brüssel geschieht, hat nun wirklich nichts mehr Demokratie zu tun. Die Wahl der Favoriten für die Juncker Nachfolge war ein demokratischer Vorgang. Was die Kommission, deren Mitglieder nicht vom "Volk" gewählt wurden, hier praktizieren, ist eine "Folklore- Darbietung". Da spielt es keine Rolle, ob die Hauptdarsteller Qualifikation haben. Europa macht sich mit dem Hickhack in Welt unmöglich und spielt Trump, Putin u.a. in die " Hände". Wer heute seine Augen vor der Realität verschliesst, wird sie morgen nur noch zum weinen gebrauchen.
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