Kommentar zu Von der Leyen

Klare Kante gefragt

Die Versuchung scheint für einige groß, Ursula von der Leyen in zwei Wochen bei der geheimen Wahl zur Kommissionspräsidentin dafür zu bestrafen, dass die Staats- und Regierungschefs die drei Top-Bewerber der Parteienfamilien mangels Mehrheit fallenließen. Aber es wäre falsch. Weil niemand weiß, was dann kommt.

Vielleicht haben auch deshalb die Fraktionen nun begonnen, endlich wieder sachlich zu werden. Schließlich wollten doch alle einen »Wandel«, eine »Wende« – beim Klimaschutz, in der Sozialpolitik. Und vor allem bei der Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies sind die Prüfsteine. Von der Leyen muss sich unmissverständlich positionieren, auch in der Frage, wie sie gegen die Regierungen im Osten vorgehen will, denen Defizite bei den Grundwerten vorgeworfen werden – und mit deren Stimmen sie nominiert wurde.