Kommentar Bremer Koalition Signalwirkung
Er war in Bremen der große Wahlverlierer. Schon am Wahlabend hat man sich gewundert, warum Carsten Sieling nicht gleich seinen Abgang verkündete.
Der Bürgermeister wollte offenkundig unbedingt eine neue Koalition schmieden und dem Sieger der Bürgerschaftswahl, der CDU, das angestammte Terrain nicht überlassen. Das ist ihm gelungen. Sieling hat jetzt der Versuchung widerstanden, sozusagen als Königsmacher eines neuen linken Bündnisses im Amt zu verbleiben. Besser spät als nie.
Die neue Bremer Koalition wäre vermutlich bundesweit nicht von sonderlich großem Interesse, wenn es sich nicht um die erste rot-grün-rote Kooperation in einem westdeutschen Bundesland handeln würde. Das hat Signalwirkung. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Debatte über eine Zusammenarbeit der drei Parteien auf Bundesebene wieder aufflammen wird. Dann nämlich, wenn es um Alternativen zur regierenden GroKo geht. Im Herbst zum Beispiel, sollte die Berliner schwarz-rote Koalition tatsächlich platzen.
Paul Schneider
schrieb:02.07.2019 07:17
Signalwirkung
Von einer Signalwirkung erwartet man, dass ein besonderes Verhalten von Menschen ausgelöst wird. So die Kurzform im Duden. Was soll in Bremen mit Signalwirkung unter Beruecksichtung der schwierigen Haushaltslage beschlossen werden? Sollte der Koalitionsvertrag in der angedachten Form zum tragen kommen, ist das finanzielle Desaster heute schon absehbar. Das hat Sieling dazu bewogen, die persönliche Reissleine zu ziehen. Eine kluge Entscheidung.
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