Kommentar zu Andrea Nahles Plänen
Zwischen allen Stühlen

Bei der SPD geht es Schlag auf Schlag. Erst kam sie mit einer milliardenschweren Grundrente um die Ecke, und nun schiebt Parteichefin Andrea Nahles gleich noch eine Reform der Grundsicherung nach. Die Genossen stecken ja auch tief im Schlamassel. Für Abhilfe soll ein neues soziales Image sorgen, auf dass gleichsam alle bösen Geister der rot-grünen Regierungsjahre verschwinden. Doch dieses Kalkül kann nicht aufgehen.

Mittwoch, 06.02.2019, 21:00 Uhr
Andrea Nahles hat die Pläne für eine »Sozialstaatsreform 2025« konkretisiert. Foto: Wolfgang Kumm

Nicht wenige Genossen wollen das gesamte System über Bord werfen, weil es angeblich kein soziales Netz, sondern eine soziale Bedrohung darstellt und Hartz IV überhaupt viel zu knapp bemessen sei. Anfängliche Äußerungen von Nahles haben diese Haltung sogar noch befeuert. Umso größer dürfte jetzt ihre Enttäuschung sein, dass Hartz IV im Kern gar nicht abgeschafft wird, sondern unter anderem Namen firmieren soll – ein Etikettenschwindel gewissermaßen.

Der Union gehen die Pläne von Nahles erwartungsgemäß viel zu weit. Damit sitzt die SPD-Chefin zwischen allen Stühlen. Das Hartz-IV-Trauma, so viel dürfte feststehen, wird den Genossen erhalten bleiben.

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