Kommentar zum Haushalt
Fette Jahre sind vorbei

Das hat was von einem sozialdemokratischen Treppenwitz: Kaum hat Arbeitsminister Hubertus Heil seine milliardenschweren Pläne zur Grundrente präsentiert, wird der Aufruf zur Sparsamkeit von Finanzminister und Parteigenosse Olaf Scholz öffentlich. In der SPD ist man Spitze darin, sich gegenseitig ein Beinchen zu stellen.

Montag, 04.02.2019, 21:21 Uhr aktualisiert: 04.02.2019, 21:30 Uhr
Hubertus Heil (von links), Olaf Scholz und Angela Merkel. Foto: dpa

Die fetten Jahre sind vorbei. Das kündigte der Kassenwart kürzlich schon an, entsprechend hat die Regierung ihre Wirtschaftsprognose gesenkt. Auf die Idee des Sparens hätte der Finanzminister aber auch vor seiner Mahnung an die Kabinettskollegen kommen können. Bislang glänzt Schwarz-Rot nämlich haushalterisch vor allem durch teure Kompromisse oder in ihrer Wirkung fragliche Projekte. Und die Wünsche, die aus den anderen Ministerien bereits vorliegen, gefährden die schwarze Null.

Scholz selbst sieht sich ja bereits als ein möglicher Kanzlerkandidat. Da möchte er wohl als solider Haushälter punkten. Sparen ist grundsätzlich auch nicht verkehrt. Nur seine eigene Partei dürfte der Finanzminister davon schwerlich überzeugen können.

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