Kommentar zur Bundeswehr Klarheit im Kopf

Haben die nichts Besseres zu tun? Da klemmt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden: Panzer, die nicht fahren, Flugzeuge, die nicht fliegen, selbst einfache Soldatenstiefel fehlen. Aber Ursula von der Leyen kümmert sich um Dienstvorschriften, preist den von ihr initiierten neuen Traditionserlass für die Truppe.

Von Stefan Vetter
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, geht in Begleitung von Volker Wieker (rechts), Generalinspekteur der Bundeswehr, während einer Feierstunde in der jetzigen Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne.
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, geht in Begleitung von Volker Wieker (rechts), Generalinspekteur der Bundeswehr, während einer Feierstunde in der jetzigen Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne. Foto: dpa

Das sind zehn Seiten Papier, die vermutlich die wenigsten lesen werden. Ja, so kann man denken. Aber es ist kurzsichtig gedacht. Denn die Bundeswehr hat auch einen historisch-politischen Nachholbedarf. Und es ist gut, dass sich von der Leyen endlich darum gekümmert hat.

Als im vergangenen Frühjahr die Affäre um den Soldaten Franco A. für Schlagzeilen sorgte, sprach die Ministerin von »Gift« für den guten Ruf der Truppe. Franco A. war nicht nur terrorverdächtig, sondern auch ein Hitler-Verehrer und Rechtsextremist. Aber die Sache wurde in der Bundeswehr lange vertuscht. Ein klares Führungsversagen.

Mag sein, dass von der Leyen daraufhin übereifrig reagierte, als sie die gut 30.000 Einrichtungen der Bundeswehr allesamt nach Nazi-Devotionalien absuchen ließ und damit einen Generalverdacht heraufbeschwor, den viele Soldaten befremdlich fanden. Im Kern war ihre Entscheidung jedoch richtig. Denn es ging ja nicht nur um ein paar Stahlhelme der Wehrmacht. Im Fadenkreuz stand und steht der braune, der militaristische Ungeist, der sich bis heute auch in den Namen mancher Kasernen der Bundeswehr widerspiegelt. Und wer meint, das seien alles »olle Kamellen« ohne Bezug zur Wirklichkeit, der sollte sich das verstörende Geschichtsbild der AfD in Erinnerung rufen, der stärksten Oppositionspartei im Bundestag: Ihr Chef, Alexander Gauland, zum Beispiel reklamiert »das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen«. Mit solchen Einstellungen lassen sich auch schlimmste Verbrechen salonfähig machen.

Umso wichtiger ist es, dass der neue Traditionserlass der Bundeswehr glasklare Grenzen zieht und die Wehrmacht als »nicht traditionswürdig einstuft«. Und es ist mehr als ein Symbol, wenn zeitgleich mit dessen Inkrafttreten eine Kaserne den Namen eines deutschen Eroberers im Ersten Weltkrieg ablegt und fortan nach Tobias Lagenstein, einem in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten, benannt ist.

Ja, die Truppe leidet unter erheblichen Ausrüstungsmängeln. Aber der Geist der Bundeswehr muss ebenfalls stimmen. An welchen Werten sie sich orientiert, aber auch, an welchen nicht, das ist nun klar und deutlich formuliert und zweifellos ein Verdienst der Ministerin. Der neue Traditionserlass bildet allerdings nur den Rahmen für das neue Selbstverständnis der Truppe.

Einfach per Befehl wird er nicht auszufüllen sein. Von der Leyen muss jetzt dafür sorgen, dass er gelebt wird.

Kommentare

Klar im Kopf

Nach der "von der Leyen Säuberungsaktion" im vergangen Jahr, wonach jeglicher Bezug zur Wehrmcht verboten wurde und sogar die Bilder von Helmut Schmidt an der Bundeswehr-Universität in Hamburg entfernt werden mussten, womit man offensichtlich schon damals eine wurzellose und identitätslose Armee schaffen wollte, nun der Traditionsentwurf. Wahrscheinlich wurde auch aus diesem Grunde bei der Stabübergabe des Universitätspräsidenten, der Helmut-Schmidt-Universität, von Wilfried Seidel an Klaus Beckmann, zu der Ursula von der Leyer selbst eingeladen hatte, auch nicht die Nationalhymne gespielt, die der deutsche Offiziersnachwuchs erwartete. Das hätte es bei einer klassischen Militärakademie, die es in Deutschland nicht gibt, überhaupt nicht gegeben. Es ist eine akademische Ausbildung, die in Hamburg und München angeboten wird. Es sind zwar militärische Elemente vorhanden, die Ausbildung ist jedoch schwerpunktmässig zivil. Wenn man Andre Wüstner vom Bundeswehrverband gehört hatte, hatte man den Eindruck, wie es es selbst formulierte, dass die Bundeswehr wegen mangelnder Ausrüstung irgendwann mal aufgelöst wird. Nach einem Papier des Heereskommandos, herrscht erheblich Mangel an allen Ecken und Kanten. Das nennt man dann "Fähigkeitslücken", für den Laien Versorgungs- und Materiallücken. Insbesondere sind Schützenpanzer, Nachtsichtgeräte oder Granantmaschinen-Waffen Mangelware. Flugzeuge und Hubschrauber seinen strategisch nur vier Monate im Jahr in der Luft. Die Marine stellt laufend Schiffe - ohne Ersatz - ausser Dienst. Und dann war da doch die Bündniszusage, die nicht zu erfüllen ist.Dann wird ja nun der Traditionserlass die Sache auf Vordermann bringen.

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