Kommentar zur Wahl in Schleswig-Holstein Zeit für ein Bündnis der Wahlsieger

Es mag sein, dass Schleswig-Holstein aufgrund seiner relativ geringen Einwohnerzahl von knapp drei Millionen Menschen nicht das wichtigste Bundesland ist. Aber das politische Signal, das von Kiel ausgeht , ist trotz mancher regionaler Besonderheiten von einiger Bedeutung – für den Bund, für Nordrhein-Westfalen und für alle Parteien.

Von Andreas Schnadwinkel
Daniel Günther und Angela Merkel in Eckernförde.
Daniel Günther und Angela Merkel in Eckernförde. Foto: dpa

Sollte es jemals einen Schulz-Effekt außerhalb der SPD gegeben haben, dann ist er endgültig vorbei. Der neue SPD-Chef hat seinen ersten Ministerpräsidenten verloren. Jedenfalls wäre es die Verhöhnung des Wählerwillens, wenn Torsten Albig mit Hilfe von Wolfgang Kubickis FDP im Amt bliebe. Denn Albig ist auch als Person abgewählt worden.

Das Resultat wirkt

Ob das Ergebnis aus dem Norden Einfluss auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag haben wird? Natürlich. Das Resultat wirkt allein, weil es die SPD nervös macht und der CDU Auftrieb gibt. Und die Grünen in NRW müssen erkennen, dass pragmatische grüne Minister wie Robert Habeck und Monika Heinold in Kiel der Partei bessere Ergebnisse bringen als Ideologen wie NRW-Umweltminister Johannes Remmel und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Nun ist es in Kiel Zeit für eine Koalition der Wahlsieger, für ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Alles andere, vor allem eine Große Koalition, wäre kaum vermittelbar. Und auch wenig vorstellbar: Eine so deutlich unterlegene SPD mit einem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner wäre für die CDU der denkbar schwierigste Partner.

Erfolg hängt von den Personen ab

Eine schwarz-grün-gelbe »Jamaika«-Koalition hätte gewiss auch Folgen für die Bundestagswahl. Sollte diese neue Konstellation im politischen Farbspektrum gut funktionieren, hätte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Bundesebene eine Möglichkeit mehr. In ihrer Partei und gerade auch in der SPD ist die Bereitschaft nicht ausgeprägt, weiter in einer Großen Koalition zu regieren. Insofern spricht nach dem 24. September manches für ein Bündnis aus drei Parteien.

Allerdings hinge der Erfolg einer möglichen schwarz-grün-gelben Landesregierung in Kiel stark von den handelnden Personen ab. Ohne Kubicki und Habeck, die nach Berlin streben, wäre es schwieriger – aber allemal einen Versuch wert.

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