Sonstiges Ein Neuanfang

Dass der BND einen Neuanfang braucht, hat nicht nur etwas mit vielen neuen Aufgaben und Herausforderungen zu tun, die der Geheimdienst künftig zu bewältigen hat. Der BND ist durch einige Enthüllungen in der NSA-Affäre ins Zwielicht geraten, das Vertrauen in seine Arbeit ist seit geraumer Zeit politisch schwer erschüttert. Und das ausgerechnet in einer Phase, in der er angesichts der Terrorgefahr und der Zunahme weltweiter Krisen dringender denn je benötigt wird. Darum geht es.

Von Hagen Strauß
Der bisherige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler.
Der bisherige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler. Foto: dpa

Dann ist es auch nur konsequent, dass man Gerhard Schindler jetzt nicht mehr zutraut, wichtige und notwendige Reformen umzusetzen.

Auch der Zeitpunkt überrascht nicht: Hätte Kanzleramtschef Peter Altmaier schon im vergangenen Jahr Schindler den Stuhl vor die Tür gesetzt, als die Opposition laut seinen Rauswurf forderte, hätte sich Altmaier auf dem Höhepunkt der NSA-Affäre erst Recht dem Vorwurf des Bauernopfers ausgesetzt.

Der Neue muss es nun richten. Bruno Kahl gilt nicht gerade als Freund der Transparenz. Sie ist tatsächlich mit der Geheimdienstarbeit schwer zu vereinbaren, wird aber – und das mag naiv sein – im Parlament und in der Bevölkerung erwartet. Es wird für Kahl die zentrale Aufgabe sein, diesen Spagat zu leisten. Am besten schon bei der BND-Reform.

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