Neuwahlen in Griechenland Nicht ohne Risiko

Von Detlef Drewes

Weil ihn innerparteiliche Kontrahenten in die Enge zu treiben versuchen, tritt Alexis Tsipras als Ministerpräsident zurück und ebnet so den Weg für Neuwahlen.
Weil ihn innerparteiliche Kontrahenten in die Enge zu treiben versuchen, tritt Alexis Tsipras als Ministerpräsident zurück und ebnet so den Weg für Neuwahlen. Foto: dpa

Alexis Tsipras hat Recht: An Neuwahlen führt kein Weg vorbei. Innerhalb von nicht mal acht Monaten hat sich der Premier vom  Gegner aller Reformauflagen der Geldgeber zu deren Verteidiger entwickelt.

Der griechische Regierungschef musste das Wort brechen, das er den Wählern gab. Seine Partei bringt eine Mehrheit nur noch mit Mühe zusammen. So kann man das Land nicht derart umfassend sanieren, wie Tsipras dies den EU-Institutionen als Gegenleistung für ein 86 Milliarden Euro schweres Hilfspaket versprechen musste. Demokratisch macht der Premierminister alles richtig, politisch ist der Schritt dennoch fatal. Nichts kann das Land weniger gebrauchen als eine Führung, die nicht handlungsfähig ist.  

Europa sind die Hände gebunden. Es gehört zur politischen Korrektheit, sich aus Wahlen in den Mitgliedstaaten rauszuhalten. Das gilt vor allem  dann, wenn es um eine Spitze geht, die viele in den Nachbarstaaten liebend gerne in die Wüste schicken würden. Aber Tsipras hat sich trotz aller politischen Fehler und Ungeschicktheiten am Ende als Partner erwiesen, mit dem man arbeiten könnte. Besser jedenfalls als mit einem Regierungsbündnis, in dem die schwachen Konservativen oder Sozialdemokraten den begonnen Weg fortsetzen müssten.

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