Blogger Freiheit und Leben

Von Bernhard Hertlein

Am Schauplatz des jüngsten Mordes in Dhaka, Bangladesch.
Am Schauplatz des jüngsten Mordes in Dhaka, Bangladesch. Foto: Abir Abdullah/dpa

Es gibt Menschen, und die Mitarbeiter der Pressestelle des Deutschen Bundestages gehören dazu, die legen Wert auf die Feststellung, Blogger seien keine Journalisten. Dabei gibt es Länder, wo sich nur Blogger überhaupt noch trauen, kritisch über die Regierung, die Religion, Wirtschaftsbosse oder Verbrechersyndikate zu schreiben. Ihr Schicksal darf uns nicht egal sein.

Gerade wurde in Bangladesch der vierte atheistische Blogger in diesem Jahr ermordet. In Saudi-Arabien ist Raif Badawi zu 1000 Stockschlägen und zehn Jahren Haft verurteilt. In China werden regelmäßig Blogger in Haft gesteckt. Im Iran ist Hashem Shaabani 2014 wegen Kritik am Regime sogar hingerichtet worden.

Und selbst der Amerikaner Edward Snowden, dem alle Demokraten weltweit tiefe Einblicke in die Überwachungspraktiken von Geheimdiensten verdanken, ist nur deshalb frei, weil Moskau daraus, dass es ihm Schutz gewährt, politischen Nutzen ziehen darf.

Rechtlich ist die Lage klar. Die UN-Menschenrechtserklärung gibt jedem das Recht auf Meinungsfreiheit (Artikel 19) und Religionsfreiheit (18). Letzteres schließt ein, sich als Atheist auch von jeder Religion loszusagen. Es wird Zeit, dass die Staaten Mittel und Wege finden, diese Rechte auch im Internet durchzusetzen.

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