Die britische Premierministerin Theresa May. Foto: dpa

Kommentar zum EU-Gipfel Keine Hilfe für May

Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs ihrer britischen Kollegin wirklich hätten helfen wollten, wäre es besser gewesen, sie brüsk zu behandeln, mit scharfen Worten abzukanzeln. Dann hätte Theresa May sich zuhause als Kämpferin für die Interessen des Vereinigten Königreiches inszenieren können.

Von Detlef Drewes

Kommentar zu Paragraf 219a Mehr Pragmatismus!

Frauen dürfen ihre Schwangerschaft bis zur zwölften Woche abbrechen, wenn sie sich vorher beraten lassen. So steht es seit mehr als zwei Jahrzehnten im Gesetz. Diese pragmatische Abwägung zwischen dem Schutz des ungeborenen Lebens und dem Selbstbestimmungsrecht der Frau hat sich bewährt.

Von Stefan Vetter

Kommentar zur SPD Ein Jahr zum Vergessen

Sie hatten so gehofft im Willy-Brandt-Haus, aber dann hat’s doch nicht geklappt mit Friedrich Merz als neuem CDU-Vorsitzenden. Dabei war der Plot schon geschrieben: Der »neoliberale« Millionär macht in seinem Kampf um die »Halbierung der AfD« die linke Merkel-Mitte frei und verhilft den siechenden Sozialdemokraten so ruckzuck zu neuer Blüte.

Von Ulrich Windolph

Kommentar zur Berater-Affäre Schluss mit der Salami-Taktik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich vor dem Bundestags-Verteidigungsausschuss zum umstrittenen Einsatz externer Berater durch ihr Ministerium erklären müssen.

Von Stefan Vetter

Kommentar zum neuen NRW-Polizeigesetz Glaskugel gefragt

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen soll künftig schon leichter im Vorfeld schwere Straftaten vereiteln und terroristische Gefährder festsetzen können.

Von Christian Althoff

Kommentar zu Class und dem Ausbau von 5G Bis zu jeder Milchkanne

Dass der Sommer so heiß und trocken gewesen ist, hat Claas im Geschäftsjahr 2017/18 nicht geschadet – auch wenn die Verkäufe im August und September nicht die Erwartungen des Harsewinkeler Landmaschinenherstellers erfüllten.

Von Bernhard Hertlein

Kommentar zum Brexit Nichts zu holen

Theresa May müsste eigentlich wissen, was ihr blüht. Vor fast genau drei Monaten hatte die britische Premierministerin beim EU-Gipfel erleben müssen, wie es sich anfühlt, wenn man von der Union Zugeständnisse fordert.

Von Detlef Drewes

Kommentar zu Macron Der Groll bleibt

Befreiungsschläge sehen anders aus. Die Reaktionen auf die Rede von Frankreichs Präsident Macron an die Nation zeigen es: 59 Prozent der Franzosen sind von seinen Worten nicht überzeugt, an vielen Stellen in der Provinz werden die Gelbwesten ihre Blockaden fortsetzen.

Von Jürgen Liminski

Kommentar zum DSC-Trainerwechsel Das Ende eines Traums

Der Traum ist geplatzt. Arminia Bielefeld strebte ruhigen Zeiten entgegen. Doch jetzt ist Jeff Saibene beim DSC Geschichte.

Von Jens Brinkmeier

Kommentar zur Anwerbeprämie für Pflegekräfte Bessere Bedingungen

Keine Kollegen, keine Zeit, keine Anerkennung – die psychische Last, Menschen im Dauerlauf zu pflegen, hat viele Fachkräfte aus dem Pflegeberuf aussteigen lassen. Der Personalmangel hat sich so weiter verschärft, was dazu geführt hat, dass zum Teil hohe Anwerbeprämien gezahlt werden.

Von Matthias Band

Kommentar zum UN-Migrationspakt Bitte nicht noch mal so ein Zaudern

Der Streit um den gestern in Marrakesch angenommenen UN-Migrationspakt ist ein eindrucksvolles Beispiel für verzagte Politik und mangelhafte Kommunikation.

Von Ulrich Windolph

Kommentar zum DSC Die Probleme liegen tief

Sandhausens Torwart Marcel Schuhen musste in der ersten Halbzeit keinen Ball parieren. Arminia spielte uninspiriert und war total harmlos.

Von Jens Brinkmeier

Kommentar zum Bahnstreik Mitgliederwerbung

Arbeitszeitverkürzung, Lohnsteigerung, Schichtarbeit, Sonntagsarbeit und andere Erschwernisse: Es gibt gute nachvollziehbare Gründe für Streiks. Mitgliederwerbung für die Gewerkschaft gehört nicht dazu.

Von Bernhard Hertlein

Kommentar Die CDU kann nur gemeinsam stark sein

Kaum ist der Parteitag zu Ende, soll die CDU bereits zerrissen sein. Das Ergebnis war knapp und die Enttäuschung unter den Merz-Fans ist noch immer groß. Aber aus diesem Wahlresultat alleine bereits einen Bruch herzuleiten oder gar eine geschwächte neue Vorsitzende zu sehen, erscheint verfrüht.

Von André Best

Kommentar zum Parteivorsitz Hält die CDU dieses knappe Ergebnis aus?

Die CDU hat sich entschieden, aber es war knapp, verdammt knapp. Auf die neue Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wartet viel Arbeit. Die Saarländerin wird alle Hände voll zu tun haben, die CDU zusammenzuhalten.

Von Ulrich Windolph

Video-Kommentar zur Wahl von Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden Große Aufgabe für AKK, die Merz-Wähler einzubinden

Beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg setzt sich Annegret Kramp-Karrenbauer in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durch: Politikredakteur Andreas Schnadwinkel und Redaktionsleiter Ulrich Windolph diskutieren das Ergebnis und die Folgen.

Kommentar zu Merkels Rede in Hamburg Diese Frau wird der CDU noch fehlen

Es ist bloß ein demokratischer Akt und doch ein historischer Moment. »Es war mir eine große Freude, es war mir eine Ehre«, hat Angela Merkel in ihrer letzten Rede als CDU-Vorsitzende gesagt. Und die Delegierten des Bundesparteitags klatschten neun Minuten lang.

Von Ulrich Windolph

Kommentar zum CDU-Vorsitz Ende einer Ära

Noch einmal die ganz große Parteitagsbühne, noch einmal der ganz große Applaus, dann nimmt für Angela Merkel der Abschied von der Politik konkrete Formen an. Heute Abend wird die Kanzlerin nicht mehr CDU-Vorsitzende sein. Damit geht eine Ära zu En­de.

Von Ulrich Windolph

Kommentar zu: Grundschule sagt Theaterbesuch ab Christliche Bedenken

Der Besuch im Weihnachtsmärchen ist für viele Kinder ein prägendes Erlebnis, weil sie hier oft erstmals den Weg in das Theater finden. Diese spannende Erfahrung machen zu können, sollte für sie natürlich möglichst ohne Angst und Beklemmung möglich sein.

Von Manfred Stienecke

Kommentar zum CDU-Vorsitz Schäubles riskanter Vorstoß

Wolfgang Schäuble ist nicht irgendwer. Wenn die graue Eminenz der CDU – und ganz nebenbei der beliebteste Politiker der Republik – sich so klar vernehmbar für Friedrich Merz an der Parteispitze ausspricht, dann will er eine Wirkung erzielen.

Von Andreas Schnadwinkel

Kommentar zum Digitalpakt Bizarrer Streit

Die Lehrer arbeiten vornehmlich mit Smartboards, einer interaktiven Tafel. Und die Lehrbücher sind demnächst auch digital. So ist das in Estland. Dort gehört das digitale Klassenzimmer zum Bildungsalltag. In Deutschland dagegen müssen sich Schüler im Unterricht mit museumsreifen Computern herumplagen.

Von Stefan Vetter

Kommentar zur Hilfe für Fernfahrer Ziel verfehlt

Weniger »Nomadentum«, mehr Arbeitsschutz: Mit einem neuen Gesetzespaket wollen die EU-Staaten knapp zwei Millionen Fernfahrern helfen. Was die Minister liefern ist aber nur ein Ansatz – keine Lösung.

Von Timo Gemmeke

Kommentar zur offenen Haftbefehlen Es fehlt Personal

Wenn zur Ausreise verpflichtete Flüchtlinge un­tertauchen, dann sorgt das regelmäßig für große Empörung. Genauso muss es allerdings alarmieren, wenn Hunderte Rechtsextremisten trotz Haftbefehls scheinbar unauffindbar sind.

Von Stefan Vetter

Kommentar zum Währungsfonds Damit der Euro stark bleibt

Das war eine gute Nacht für den Euro. Unser Geld, das die Stürme der Weltfinanzkrise gut überstanden hat, soll wetterfest für mögliche neue Orkane gemacht werden. Das versprechen die Finanzminister, die sich dennoch schwer tun werden, ihre hochkomplizierte Arithmetik den Bürgern verständlich zu machen.

Von Detlef Drewes

Kommentar zum Dieselgipfel Es fehlt der Glaube

Man sei auf einem »guten Weg«, so die Bundeskanzlerin nach dem erneuten Dieselgipfel mit den Kommunen. Die Botschaft hört man wohl, allein, es fehlt der Glaube.

Von Hagen Strauß
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