Durchsetzung für saubere Luft Abgase: Umwelthilfe verklagt Paderborn

Paderborn (dpa/WB). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben auch Paderborn und zehn weitere Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben auch Paderborn und zehn weitere Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben auch Paderborn und zehn weitere Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Foto: dpa

Damit liefen nun Verfahren gegen 28 Städte, teilte der Umweltverband am Donnerstag mit. Die Einhaltung der Grenzwerte sei »nur möglich durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge«.

Neu im Fokus der DUH sind in Nordrhein-Westfalen neben Paderborn auch Dortmund, Bochum und Düren, Offenbach in Hessen sowie sechs Städte in Baden-Württemberg. Bielefeld, wo eine geringfügig niedrigere Schadstoffbelastung als in Paderborn gemessen wurde, ist nicht dabei.

Frühere Klagen laufen unter anderem gegen Berlin, Hannover, Essen und Köln. Die Luftqualität in Stuttgart und Düsseldorf hat bereits das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschäftigt.

Dort urteilten die Richter Ende Februar, dass Diesel-Fahrverbote als letztes Mittel und mit bestimmten Einschränkungen zulässig seien. Es geht dabei um die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden, die in Städten zu einem erheblichen Teil aus Diesel-Abgasen stammen.

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