Hövelhofer FDP möchte bereits 2020 über Zukunft des Hallenbades abstimmen lassen Bürgerentscheid zeitgleich mit der Wahl?

Hövelhof (WB). Die Hövelhofer CDU hatte vorgeschlagen , bei der Diskussion um die Zukunft des Hallenbades und des gesamten Schul- und Sportgeländes auf eine breite Bürgerbeteiligung und sogar einen Bürgerentscheid zu setzen. Die FDP fordert nun, einen möglichen Bürgerentscheid nicht erst 2021 umzusetzen, sondern die Diskussionen um das Hallenbad bereits jetzt zu führen und einen Bürgerentscheid am gleichen Tag wie die Kommunalwahl 2020 durchzuführen.

Von Meike Oblau
Die Zukunft des maroden Sennebades beschäftigt die Politiker in Hövelhof.
Die Zukunft des maroden Sennebades beschäftigt die Politiker in Hövelhof. Foto: Jörn Hannemann

Außerdem erinnert der erste Vorsitzende der Hövelhofer FDP, Benjamin Sandbothe, in einer Pressemitteilung daran, dass die FDP-Fraktion bereits Ende 2018 beantragt hatte , die Bürger mit einzubeziehen und nicht nur das Hallenbad, sondern das gesamte Gelände mit Hilfe eines Freizeit- und Sportkonzeptes zu überplanen.

»Mit Schmähkritik und Polemik verunglimpft«

»Der Vorschlag zu einem Freizeit- und Sportkonzept wurde damals mit Schmähkritik und Polemik im Gemeinderat verunglimpft. Erst ein Jahr später merkt man, welche Komplexität das Gelände mit sich bringt und dass hier weitergedacht werden muss, um ein gutes Ergebnis zu erzielen«, schreibt Sandbothe. Die FDP habe mit Interesse vernommen, dass die CDU mittlerweile einige Positionen der FDP bezüglich des Hallenbades teile und Bürgerbeteiligung einfordere: »Wir möchten an dieser Stelle noch einmal auf unseren Antrag aus Dezember 2018 hinweisen, der eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Folge hatte, in welcher die Bürgerbeteiligung ergänzt wurde, die wir mit unserem Antrag initiiert hatten«, sagt Sandbothe.

Der nun von der CDU für die Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 28. November, gestellte Antrag greife genau die Thematiken auf, die bereits Ergebnis des Beschlusses aus dem Dezember 2018 seien. Der CDU-Antrag untergrabe somit die Kompetenz des Bürgermeisters, meint der FDP-Vorsitzende, denn es sei Aufgabe des Bürgermeisters, jetzt zeitnah die Bürger zu informieren und zum Beispiel in Workshops oder Bürgerforen mit ihnen in den Dialog zu treten.

»Endlich für politischen Konsens sorgen«

»Außerdem würden wir es begrüßen, wenn der Bürgermeister endlich alle Parteien im Rat bei dem Thema vereint und für breiten politischen Konsens sorgt, der auch sicherlich für eine breite Akzeptanz unter den Bürgern sorgen würde. Dieses wäre die beste Basis für eine sachorientierte Politik mit einer guten Lösung für den Ort«, so Sandbothe. »Sollte sich in diesem Prozess herausstellen, dass ein Bürgerentscheid oder ein Ratsbürgerentscheid zu dem Thema notwendig sein wird, sollte dieser mit der Kommunalwahl 2020 gleichzeitig stattfinden.«

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