Mehrere Fachausschüsse der Rates künftig unter neuer Leitung
Stühlerücken im Delbrücker Rat – Willibald Haase (SGD) scheitert mit Antrag

Delbrück -

In der konstituierenden Ratssitzung hat der neue Rat der Stadt Delbrück mehrere Fachausschüsse mit neuen Vorsitzenden besetzt – nicht zuletzt aufgrund der Vielzahl ausgeschiedener Ratsmitglieder. Den Haupt- und Finanzausschuss leitet wie bisher kraft Amtes Bürgermeister Werner Peitz.

Dienstag, 10.11.2020, 01:25 Uhr aktualisiert: 10.11.2020, 16:28 Uhr
Willibald Haase. Foto: Jürgen Spies

Willibald Haase, in der neuen Legislaturperiode Einzelkämpfer im Rat für die SGD (Soziale Gemeinschaft Delbrück), scheiterte mit seinem Antrag, in mehr als einem Fachausschuss beratendes Mitglied mit Rederecht sein zu wollen. Hintergrund: Einzelratsmitglieder haben im Rat und einem Ausschuss Rederecht und das Recht, zu Tagesordnungspunkten, die sich schon auf der Tagesordnung befinden, Abänderungs-, Erweiterungs- und Geschäftsordnungsanträge zu stellen. Stimmrecht haben Einzelratsmitglieder nicht.

Deshalb hatte im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung der SGD-Mann gehofft, mit der FDP-Fraktion (zwei Sitze) eine gemeinsame Fraktion FDP/SGD bilden zu können. Haase wäre dadurch Mitglied einer Fraktion geworden und hätte dann mit diesem Status sämtliche Rechte eines Ratsmitgliedes in Anspruch nehmen können.

Die FDP hatte indes kein größeres Interesse an der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft FDP/SGD (das WV berichtete bereits), so dass Haases Plan nicht aufging.

Bei der Bildung von Ausschüssen ist es nicht ganz unübliche Praxis, dass verschiedene Fraktionen Zählgemeinschaften bilden. Dabei geht es in aller Regel um die Besetzung der Ausschussvorsitze.

In der Annahme, dass es zu einer FDP/-SGD-Fraktion kommen würde, gab es auch zwischen Haase und Fraktionen im Delbrücker Rat Gespräche hinsichtlich einer solchen Zählgemeinschaft. Da es nun jedoch zu keiner FDP/SGD-Fraktionsbildung kam, wird Willibald Haase weiterhin als Einzelratsmitglied angesehen.

Als solches hatte sich der SGD-Vertreter vorab für einen Sitz im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss ausgesprochen, meldete in der Ratssitzung jedoch auch Interesse an einem Mitwirken im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Betriebsausschuss an. Laut Gemeindeordnung NRW hat ein Einzelratsmitglied jedoch, wie erwähnt, prinzipiell nur Zugriff auf einen Ausschuss. Heinz Börnemeier, Leiter des Fachbereiches Zentrale Dienste, sagte, nur durch einen einstimmigen Ratsbeschluss könne dies geändert werden.

Reinhold Hansmeier (CDU) und Brigitte Michaelis (PID) verwiesen in der Ratssitzung auf die üblichen Regelungen in der Gemeindeordnung und sahen unter den aktuellen Vorzeichen keinen Anlass für Sonderwege.Für den Haase-Antrag votierten letztlich nur drei Ratsmitglieder. Haase bleibt also Einzelratsmitglied und zeigte sich sehr enttäuscht.

Vorsitzende des Schul- und Kulturausschusses bleibt auch in der neuen Legislaturperiode Cornelia Scheller (CDU). Den Vorsitz im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss übernimmt Meinolf Sandbothe (CDU) anstelle des ausgeschiedenen Stefan Knapp (CDU).

Den Sozialausschuss führt jetzt Brigitte Michaelis (PID), die den bisherigen Vorsitzenden und nicht mehr im Rat vertretenen Manfred Köllner (vormals Grüne, jetzt Die Linke) ablöst. Im Sport- und Freizeitausschuss wechselt die Leitung von Willibald Haase (SGD) auf Andreas Konuk, der der neuen Fraktion Delbrücker Unabhängige (DU) angehört. Neuer Vorsitzender des Betriebsausschusses ist Fabian Maduch (CDU), neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses ist Heike Kettelgerdes (CDU). Beide Ausschüsse leitete bislang Ingo Sagemüller (CDU). Den Wahlprüfungsausschuss führt jetzt Harald Korsmeier (CDU) anstelle von Marion Kückmann (SPD).

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