Geplante gemeinsame Fraktion von FDP und SGD in Delbrück gescheitert
Haase allein im Rat

Delbrück (WB). Kurz vor der konstituierenden Ratssitzung in Delbrück, die am kommenden Donnerstag, 5. November, stattfindet, gibt es viel Bewegung. Nachdem in der vergangenen Woche die SPD und die Linke bekannt gegeben hatten, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, ist ein geplanter Zusammenschluss von FDP und SGD gescheitert.

Donnerstag, 29.10.2020, 06:00 Uhr
Das Delbrücker Rathaus an der Langen Straße. Foto: Meike Oblau

Die Kommunalwahl am 13. September hatte ergeben, dass die SGD künftig nur noch mit Willibald Haase im Rat vertreten ist. Zuvor hatte die Soziale Gemeinschaft zwei Sitze gehabt. Dass er nun als Einzelkämpfer dasteht, hat für Haase Konsequenzen: Die SGD hat keinen Fraktionsstatus und kann zum Beispiel laut Gemeindeordnung keine eigenen Anträge einbringen und keine sachkundigen Bürger für die Ausschussarbeit benennen. Im Ausschuss hat Haase nur Rede-, aber kein Stimmrecht.

Noch am Dienstag hatte sich Willibald Haase optimistisch bezüglich einer Zusammenarbeit mit der FDP gezeigt, die ihrerseits nach der Kommunalwahl ihren Fraktionsstatus zurückerobert hatte. In den vergangenen drei Jahren war Roze Özmen für die Freien Demokraten Einzelkämpferin im Rat gewesen, nachdem im Laufe der abgelaufenen Legislaturperiode ihre früheren Mitstreiter die Fraktion verlassen und die PID (Politik in Delbrück) gegründet hatten.

Mehrheit der FDP lehnte Zusammenarbeit ab

Am Dienstagabend aber scheiterte der Plan zur Zusammenarbeit mit Willibald Haase während der konstituierenden Fraktionssitzung der FDP. „Die FDP lehnt eine Zusammenarbeit mehrheitlich ab. Ich schätze Willibald Haase als erfahrenen Kommunalpolitiker mit viel Herzblut. Eine Zusammenarbeit hätte sicherlich viele Vorteile gehabt, aber uns als FDP geht es jetzt vor allem darum, die Identität unserer Partei wieder zu stärken und hervorzuheben“, sagte Roze Özmen gegenüber dem WB. Es sei „keine leichte Entscheidung gewesen“.

Haase: „Werde keine weiteren Fraktionen ansprechen“

Willibald Haase, der im September auch als Bürgermeisterkandidat angetreten war , zeigte sich vom Scheitern der Sondierungsgespräche „menschlich enttäuscht“. Er sei am Dienstagabend in der FDP-Sitzung vor Ort gewesen und habe so erfahren, dass es keine gemeinsame Fraktion FDP/SGD geben werde. Bis zur konstituierenden Ratssitzung nächste Woche Donnerstag werde er keine weiteren Gespräche mit anderen Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit führen: „Ich habe nicht vor, jetzt noch andere Fraktionen anzusprechen“, sagte Haase. In Frage kämen vermutlich ohnehin nur die Grünen und die PID. Die gemeinsame Fraktion aus SPD und Linken dürfte für Haase von vornherein ausscheiden, da er bekanntlich früher selbst der SPD angehörte, die Partei nach Querelen aber verließ und die SGD gründete.

Der Delbrücker Rat gilt im Vergleich zu anderen Kommunen ohnehin als ziemlich zersplittert – sei es vor Jahren durch die Gabi-Fraktion, seit einiger Zeit durch die PID oder den fraktionslosen Hans-Theo Sasse, der in der vergangenen Legislaturperiode die CDU-Fraktion verlassen, aber als Ratsherr weitergemacht hatte. Sasse gehört dem neuen Rat nicht mehr an.

SPD und Linke bilden gemeinsame Fraktion

Die Kommunalwahl im September hatte ergeben , dass der Rat künftig aus 23 CDU-Abgeordneten, jeweils vier Ratsmitgliedern aus der PID und den Grünen, drei SPD-Mitgliedern, zwei FDP-Ratsleuten sowie jeweils einem Gewählten aus der SGD und den Linken besteht. Die Linken, namentlich Rebekka Butov, hätten auch keinen Fraktionsstatus erzielt, erreichen das aber über die angekündigte Zusammenarbeit mit der SPD.

Dass er die kommenden fünf Jahre lang Einzelkämpfer und ohne Fraktion bleibt, sei noch lange nicht entschieden, sagt Willibald Haase von der SGD: „In fünf Jahren fließt noch viel Wasser die Lippe runter, in dieser Zeit kann sich noch viel verändern, auseinandergehen und neu zusammensetzen.“

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