So läuft der Bürgerentscheid in Delbrück am 17. Februar ab
Rathaus – ja oder nein?

Delbrück (WB). 25.500 Delbrücker haben am 17. Fe­bruar die Wahl: Beim ersten Bürgerentscheid der Stadtgeschichte sollen sie darüber entscheiden, ob am Himmelreich ein neues Rathaus gebaut werden soll oder nicht.

Samstag, 02.02.2019, 08:30 Uhr
Kommt der Neubau am Himmelreich oder kommt er nicht? Darüber dürfen am 17. Februar rund 25.500 Delbrücker abstimmen. Auch von der Wahlbeteiligung hängt es ab, ob das Abstimmungsergebnis letztlich bindend ist. Foto: Jörn Hannemann

Die Briefwahl läuft bereits und ist nach Angaben von Heinz Börnemeier, Leiter des Fachbereichs Zentrale Dienste in der Stadtverwaltung, auch sehr gefragt: »Per Briefwahl haben schon mehr als 1100 Delbrücker ihr Kreuzchen gemacht.«

Übersichtlicher Stimmzettel

Der Stimmzettel ist deutlich übersichtlicher als bei Kommunal-, Landtags- oder Europawahlen, denn es stehen nicht Dutzende Kandidaten zur Auswahl, sondern es geht um die Frage : »Soll die Stadt Delbrück einen Rathaus-Neubau auf Basis der bisherigen Planungen im Himmelreich in Delbrück-Mitte errichten?« Die Wahlberechtigten dürfen Ja oder Nein antworten.

Es kommt auch auf die Wahlbeteiligung an

Allerdings ist das Ergebnis des Bürgerentscheids nicht automatisch gültig – es kommt auch auf die Wahlbeteiligung an. »5100 Delbrücker müssen entweder mit Ja oder mit Nein stimmen, sonst ist das Ergebnis der Abstimmung nicht bindend«, erklärt Heinz Börnemeier. Anders gesagt: Mindestens 20 Prozent der 25.500 Stimmberechtigten müssen sich für eine der beiden vorgegebenen Antworten entscheiden, sonst ist der Bürgerentscheid gescheitert.

Zwölf Stimmbezirke in zehn Ortsteilen

Bis zum 14. Februar können noch Unterlagen zur Briefwahl beantragt werden. Die Wahllokale am Sonntag, 17. Februar, sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahllokale, die beim Bürgerentscheid offiziell »Stimmräume« heißen, sind Räume, die den Bürgern auch von anderen Wahlen bereits bekannt sind. Insgesamt gibt es beim Bürgerentscheid zwölf Stimmbezirke – drei in Delbrück-Mitte und jeweils einen pro Ortsteil. In welchem Stimmraum das Votum abgegeben werden kann, erfährt jeder Bürger auf der Abstimmungsbenachrichtigung, die bereits per Post verschickt wurde. Ein wenig umorientieren müssen sich lediglich die Wähler in Schöning: Da die Mehrzweckhalle wegen des Kinderkarnevals belegt ist, wird in Schöning ausnahmsweise im nahegelegenen Kindergarten gewählt.

Ergebnisse aktuell im Internet abrufbar

Pro Wahllokal sind sieben Wahlhelfer eingeteilt, die nach 18 Uhr auch die Stimmen auszählen. Die Ergebnisse können am 17. Februar abends live im Internet verfolgt werden und werden auch im Foyer des Rathauses Marktstraße der interessierten Öffentlichkeit präsentiert. »Ich gehe davon aus, dass spätestens um 19 Uhr die ersten Ergebnisse aus den Stimmbezirken vorliegen, wenn alles glatt läuft, sollten wir gegen 20 Uhr auch das Endergebnis kennen«, vermutet Heinz Börnemeier. In der näheren Umgebung hatte es zuletzt zwei Bürgerentscheide gegeben. In Rietberg wurde 2018 das City-Outlet-Center gestoppt (Wahlbeteiligung: 47,18 Prozent), in Altenbeken kippten die Wähler 2017 den vom Rat beschlossenen Bau von Mehrfamilienhäusern (Wahlbeteiligung: 44 Prozent)

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