Bürener Haushalt in den Rat eingebracht – Defizit fällt geringer aus als im Vorjahr

Schulstadt will kräftig investieren

Büren -

Trotz angespannter Finanzlage will die Stadt Büren auch in diesem Jahr kräftig investieren. So sieht es der Haushaltsplanentwurf vor, den Bürgermeister Burkhard Schwuchow und Kämmerer Jens Meschede am Donnerstag im Rat eingebracht haben. Eine Erhöhung von Gebühren und Steuern ist nicht geplant.

Freitag, 05.02.2021, 03:00 Uhr

Investitionen in Höhe von 16,5 Millionen Euro sieht der Bürener Haushalt für das Jahr 2021 vor: (von links) Abteilungsleiter Ralf Schmidt, Bürgermeister Burkhard Schwuchow, Kämmerer Jens Meschede und Friedhelm Erftemeier (Abteilung Infrastruktur/Tief- und Straßenbau) mit dem Haushaltsentwurf, der jetzt in den Rat eingebracht wurde.

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Die Stadt Büren kalkuliert im Ergebnisplan Gesamterträge von rund 49 Millionen Euro. Dem stehen Gesamtaufwendungen von etwa 50,2 Millionen Euro gegenüber. Lag das defizitäre Jahresergebnis 2020 noch bei mehr als zwei Millionen Euro, kann es im vorliegenden Entwurf auf ein Minus von 1,2 Millionen Euro verringert werden.

Diese Verringerung sei nur möglich, weil das Land erlaubt, coronabedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen in den kommunalen Haushalten so zu buchen, dass sie das jeweilige Jahresergebnis nicht negativ belasten. Ohne diese Möglichkeit läge das Bürener Jahresergebnis bei einem Defizit von mehr als 3,2 Millionen Euro.

„Auch wenn diese Maßnahme kurzfristig zu einer Entlastung führt, löst sie nicht die strukturellen Probleme. Denn die finanziellen Lasten der Pandemie werden auf spätere Jahre oder Jahrzehnte verschoben und belasten somit nachfolgende Generationen“, sagt Burkhard Schwuchow. Daher habe sich die Stadt bereits im vergangenen Jahr zum Ziel gesetzt, einen Großteil der finanziellen Pandemie-Auswirkungen durch einen Sparkurs mittels Haushaltssperre nach eigenen Kräften zu kompensieren.

Daneben wirke sich auch die Kreisumlage von fast 18 Millionen Euro belastend auf den Haushalt aus. Anders als im Vorjahr sei die Kreisumlage aber insgesamt nur moderat um 435.000 Euro gestiegen. „Dass der Kreis nun auf seine Rücklagen zurückgreift, erkennen wir ausdrücklich an und freuen uns über dieses Zeichen der Solidarität in der kommunalen Familie“, betont Schwuchow.

Von den bei allen Belastungen dennoch geplanten Investitionen in den Bereichen Bildung, Sport, Infrastruktur und Digitalisierung profitieren vor allem die Schulen: Die Gesamtschule erhält Mittel für die Fertigstellung der Oberstufe. Im Rahmen des Digitalpaktes soll außerdem in Inventar und Lehrmittel sowie die technische Ausstattung der Gesamtschule und der Grundschulen investiert werden. Zusätzlich erfolge der Ausbau der OGS in Wewelsburg, die Erneuerung von Turnhallen in Büren und Brenken sowie Erneuerung und Umbau von Sportplätzen. Insgesamt werden in diesen Bereichen mehr als 3,4 Millionen Euro bereitgestellt.

Für den Glasfaserausbau in unterversorgten Bereichen stehen mehr als 5,6 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Investitionen von 1,9 Millionen Euro sind für die Erweiterung des Bauhofes und des Feuerwehrgerätehauses in Büren sowie für die Erneuerung des Dorfgemeinschaftshauses in Eickhoff geplant.

Insgesamt sieht der Etatentwurf Investitionen von 16,5 Millionen Euro vor. Dazu ist neben der Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten auch die Aufnahme von rund 2,7 Millionen Euro an Investitionskrediten vorgesehen.