Ab dem 1. September passen die personellen Voraussetzungen

Abschiebe-Haftanstalt Büren bald mit 175 Plätzen

Düsseldorf /Büren (WB/epd). Der Ausbau der Haftplätze in der Abschiebe-Haftanstalt in Büren verläuft laut nordrhein-westfälischer Landesregierung nach Plan.

Von Westfalen-Blatt

Mittwoch, 05.06.2019, 15:14 Uhr aktualisiert: 05.06.2019, 15:18 Uhr

In Nordrhein-Westfalens einziger Abschiebe-Haftanstalt in Büren läuft der Ausbau der Haftplätze laut NRW-Landesregierung nach Plan. Foto: Bernd Bexte

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Ab dem 1. September seien die personellen Voraussetzungen für die vorgesehenen 175 Haftplätze gegeben, berichtete NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch im Integrationsausschuss des Düsseldorfer Landtags.

Aktuell gibt es in Büren 160 Haftplätze

Die Erhöhung von einstmals 140 auf 175 Plätze ist Teil des neuen, Anfang des Jahres in Kraft getretenen verschärften Abschiebehaftgesetzes. Dazu gehört auch, dass in der Anstalt nun weder Bargeld noch Handys mit Kamerafunktion erlaubt sind. Aktuell gibt es in Büren 160 Haftplätze. Die Belegung lag in den vergangenen Wochen nach Angaben des Ministers zwischen 137 und 154.

Größte Einrichtung ihrer Art in Deutschland

Die im Behördendeutsch Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) genannte Einrichtung ist die größte ihrer Art in Deutschland. Ihre Aufgabe ist die Verwahrung und Betreuung von abgelehnten Asylbewerbern bis zu deren Abschiebung aus Deutschland. Insassen sind ausschließlich Männer, die im Schnitt zwischen 18 und 35 Jahre alt sind. Sie kommen unter anderem aus Algerien, Marokko und Syrien, aus Indien, Tadschikistan und der Mongolei. Sie sind nicht wegen begangener Straftaten in Haft, sondern weil sie in Deutschland kein Bleiberecht haben, nicht freiwillig ausreisen und die Gefahr bei ihnen besteht, dass sie bis zur Ausreise untertauchen.

In 2018: Randale, Attacken auf Bedienstete, Fluchtversuch

Die Einrichtung war im vergangenen Jahr wegen zahlreicher Zwischenfälle in die Schlagzeilen geraten. Berichten zufolge soll es zu Randalen, Attacken auf Bedienstete, Suizidversuchen und Selbstverstümmelungen gekommen sein. Im Frühjahr wurde der Anstaltsarzt suspendiert im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten bei Apotheken-Rechnungen. Im Raum steht der Vorwurf, dass der Mediziner in der Anstalt mit Drogen gehandelt haben soll. Im Juli 2018 wurde ein Fluchtversuch von zwei Nordafrikanern vereitelt. Die beiden Männer wollten vom Dach springen.