Kämmerer Markus Raabe schildert Auswirkungen der Pandemie

Finanzlage in Altenbeken ist derzeit „nicht gravierend“

Auf der Einnahmenseite waren im Haushalt Gewerbesteuer-Einnahmen von 2,65 Millionen Euro geplant. Bislang umfasse die herabgesetzte Gewerbesteuer 492.000 Euro, was einen Rückgang von 18,5 Prozent bedeute. „Diese Summe soll jeweils zu 50 Prozent durch Bundes- und Landesmittel gedeckt werden, also insgesamt zu 100 Prozent. Derzeit ist aber noch nicht klar, wie dies berechnet wird und ob es vielleicht anteilig ausgezahlt wird“, erläuterte der Kämmerer. Dennoch gehe er davon aus, dass ein Großteil der Summe aufgefangen werde.

15.000 Euro an Mehrkosten für Hygienemaßnahmen

Bis zum 30. September hat die Gemeinde zudem 72.000 Euro gestundet, was „einen geringen Zinsverlust bedeutet“, sagte Raabe. Der größte Ausfall dürfte der verringerte Anteil der Einkommenssteuer sein, den der Kämmerer auf 400.000 Euro schätzt: „Das ist aber nur eine grobe Schätzung. Wir müssen auf die neue Quartalszahl warten.“ Geplant waren hier Einnahmen von 4,3 Millionen Euro. Bisher weggefallen seien zudem im Vergleich zum Vorjahr 5000 Euro Eintrittsgelder für das Eggebad und 10.000 Euro an Beiträgen für die Offene Ganztagsschule in den Monaten April bis Juli.

Auf der Ausgabenseite hat die Verwaltung bis zum 25. Juli 8000 Euro an Mehrkosten für Hygienemaßnahmen gezahlt. Hier rechnet der Kämmerer für das Jahr mit einer Summe von insgesamt 15.000 Euro. Zudem seien die Reinigungsleistungen gestiegen. Hier geht Raabe ebenfalls von 15.000 Euro Mehrkosten für den Haushalt aus.

Demgegenüber sieht er positive Auswirkungen bei der Kreisumlage: „Der Kreis Paderborn geht dieses Jahr von Mindereinnahmen und Mehrausgaben von 2,31 Millionen Euro aus.“ Da der Bund die Kosten für die Unterbringung statt wie bisher zu 50 Prozent, in diesem Jahr zu 75 Prozent übernehme, führe das beim Kreis wiederum zu Mehreinnahmen von 9,7 Millionen Euro. „Das macht eine Differenz von 7,4 Millionen Euro, die an die Gemeinden zurückfließen. Das wären für Altenbeken dann 185.000 Euro, die wir weniger zahlen müssten“, rechnete Markus Raabe vor. Durch die Senkung der Umsatzsteuer von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent schätzt er zudem auf Basis des zweiten Halbjahres 2019, dass die Gemeinde 326.000 Euro weniger zahlen muss.

Sonderhaushalt für coronabedingte Kosten

Markus Raabe warf in der Sitzung auch einen Blick auf die Haushaltsplanung 2021: „Das Land hat beschlossen, dass coronabedingte Kosten isoliert betrachtet werden und nicht das Ergebnis beeinflussen. Für sie gibt es einen Sonderhaushalt neben dem Haushalt.“ Diese Summe könnte die Gemeinde über 50 Jahre abschreiben. Raabe: „Die Schwierigkeit ist nur, festzustellen, was coronabedingte Kosten sind.“