Stemweder Rat tagt in Sporthalle – Corona noch nicht kalkulierbar

Grußbotschaft an Frankreich

Dabei war für jeden Politiker ein Tisch mit ausreichend Diatanz vorbereitet. In der Sporthalle hatte das Team der Verwaltung eine Lautsprecheranlage samt mobilen Mikrofonen vorbereitet, damit die Sitzung auch akustisch „funktionieren“ konnte. Die Tagesordnungspunkte des Fachausschusses wurden dabei von den Ratsmitgliedern mit beraten und abgestimmt.

Zunächst aber informierte Bürgermeister Kai Abruszat über die Lage in der Partnerstadt Lardy (Frankreich). „Die Bürgerinnen und Bürger dort fühlen sich in Bezug auf die Corona-Epidemie geschützt. Es gibt dort aktuell drei infizierte Personen“, sagte Abruszat. Der französische Staatspräsident Macron habe die Ausgangsbeschränkungen aktuell bis zum 11. Mai verlängert.

„Es herrscht allerdings dort ein Masken-Verfügbarkeits-Problem“, gab Abruszat seine Informationen weiter. Kleine lokale Produktionen in der Stadt (in der Nähe von Paris) sollten aber für Abhilfe sorgen. Abruszat regte an, auch aus Beständen der Gemeinde helfen zu wollen. „Die Menschen in Lardy freuen sich bereits auf ein Wiedersehen“, meinte er.

Die Ratsmitglieder stellten sich zu einem Fotogruß (mit Sicherheitsabstand und Fähnchen) für die Franzosen zusammen.

Zur Corona-Situation in Stemwede habe man auf der Internetseite der Gemeinde einen Frage-Antwort-Katalog eingestellt, der Auskunft über die wichtigsten Entwicklungen gebe.

An allen Grundschulen seien Notbetreuungen eingerichtet, die allerdings – ebenso wie bei Kindertagesstätten – nur mäßig genutzt würden. Abruszat nannte auch Zahlen für die Kitas, die von einem bis zu 16 Kindern reichen würden. Die Intervalle der Reinigungsarbeiten in den Gebäuden habe man auf fünfmal in der Woche erhöht.

„Der Schulbetrieb an der Stemweder-Berg-Schule ist wieder aufgenommen worden. Um die Schüler mit dem Mund-Nasenschutz zu versorgen, hat die Gemeinde bei dem örtlichen Anbieter, Firma Sinn, 2200 Masken angefordert, die zum Teil bereits geliefert worden sind“, sagte Abruszat.

Zur Frage nach den Corona-bedingten Einbrüchen bei den Erträgen der Gemeinde Stemwede sagte Abruszat, dass nur wenige steuerpflichtige Betriebe in der Gemeinde die Stundung von Steuerbeträgen in Anspruch genommen hätten. Er rechne mit Steuer-Stundungen unter 200.000 Euro.

Im Nachtragshaushalt seien die Entwicklungen von Corona noch nicht zuzuordnen und derzeit auch nicht genau vorauszusagen, meinte Kämmerer Dieter Lange. Er freute sich, einen Jahresabschluss für 2019 mit einer „Punktlandung“ präsentieren zu können. „Wir lagen nur 29.000 Euro daneben. Auch die Betriebe haben Plus gemacht.“

Auch für die Gastronomie sieht Abruszat eine Entwicklung: „Ich gehe davon aus, dass die Gastronomen eine Perspektive bekommen werden und müssen. Bis Mitte Mai erwarten wir hier klare Regeln.“

Ein KOMMENTAR von Michael Nichau

Das hat ja einigermaßen gut geklappt mit der „Sitzung mit Abstand“. Zwar waren einige Statements nicht wirklich zu verstehen, aber das war der allgemeinen Akustik der hallenden Sporthalle geschuldet.

Abstand hielten die Politiker zwar voneinander, aber nicht von den akuten Themen. Da gab es schon den einen oder anderen Streitpunkt. Doch letztlich herrscht in Stemwede eine „gesunde“ Stimmung, in der die meisten Ratsmitglieder die Standpunkte des Gegenübers akzeptieren und die Grundhaltung respektieren.

Dazu gehört auch, der Partnerstadt in Frankreich eine Grußbotschaft in Form des Gruppenbildes zukommen zu lassen. Nicht ganz einfach, so etwas ins Bild zu bekommen. Übrigens ein Bild, das die Zeitgeschichte prägen wird und ins Archiv gehört: Politiker auf Abstand mit Holztischen und Fähnchen.

Positiv: Es gab Applaus für das Team der Gemeindeverwaltung, das die Sitzung vorbereitet hatte: Sicher mag man über die Kosten dafür wieder einmal streiten, doch sicher ist auch eines: Entscheidungen könnten in einer solchen Situation auch ohne Beteiligung des „großen“ Rates gefasst werden. Dass dies in Stemwede nicht so ist, ist auch das Verdienst des Bürgermeisters, der mit seiner Verwaltung sehr schnell agiert. Für viele Politiker scheint das zu schnell zu sein und sie fühlen sich bei Details übergangen.

Damit müssen sich die Kritiker aber auch anfreunden: Die Zeiten, in denen Ratsmitglieder mit dem Bus umherfuhren und Straßenlaternen einzeln begutachteten sind wohl endgültig vorbei, und das ist auch gut so.