Gerätehäuser sind fertig: Kai Abruszat: „ÖPP-Projekt war für Stemwede vom Vorteil“ „Nahezu Punktlandung bei Kosten“
Stemwede (WB). Es ist so gut wie vollbracht: „Abschlussbericht zum Projekt Neubau von fünf Feuerwehrgerätehäusern in Stemwede” heißt es am 19. Februar auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Bürgermeister Kai Abruszat wird dazu Erläuterungen geben. Er will sich aber auch kritischen Fragen stellen, falls diese in der Sitzung auftauchen sollten. Der Verwaltungschef gab dieser Zeitung vorab ein Interview zum Thema. Mit dem Bürgermeister sprach WB-Redakteur Dieter Wehbrink.
Herr Abruszat, die Idee, auf Anhieb fünf hochmoderne Feuerwehrgerätehäuser im Zuge eines ÖPP-Projekts zu bauen, stammt ja bekanntlich von Ihnen. Der Plan schien im ersten Moment recht tollkühn zu sein. Jetzt gibt es aus ganz NRW und Deutschland Anerkennung, es kommen Besuchergruppen, die sich vor Ort über das Stemweder Vorgehen informieren wollen. Und die Feuerwehren freuen sich über neue Häuser. War ihnen damals nicht ein wenig mulmig zumute, als Sie den Kommunalpolitikern ein solches Vorhaben vorschlugen?
Kai Abruszat: Nein, durchaus nicht. Unsere Feuerwehr leistet alles ehrenamtlich. Dabei handelt es sich eigentlich um eine Pflichtaufgabe, die jede Kommune umsetzen muss. Das Ehrenamt muss man fördern. Es braucht deshalb dafür beste und motivierende Rahmenbedingungen. Mit unserem Projekt verringern wir die Anzahl der Standorte von 13 auf 8. Hierdurch werden wir schlagkräftiger und brauchen langfristig weniger Standorte zu unterhalten. Zugleich sichern wir mit einer neuen Rettungswache den wichtigen Rettungsdienst für alle Bürgerinnen und Bürger. In dieser Woche hat sich sogar ein Forschungsteam der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg für unser Projekt interessiert. Es ist schön zu wissen, dass aus dem ganzen Land verschiedene Akteure auf die Gemeinde Stemwede aufmerksam werden.
Immer noch wissen viele Bürger nicht so richtig, was sich hinter dem komplizierten ÖPP-Projekt verbirgt und wo die Vorteile für die Gemeinde Stemwede liegen. Können Sie das kurz und anschaulich erklären?
Abruszat: Bei einem ÖPP-Projekt arbeiten öffentliche und private Akteure zusammen. Ob eine solche Projektierung Sinn macht, muss man immer im Einzelfall prüfen und entscheiden. Wir haben – unterstützt von einem Tochterunternehmen des Bundesfinanzministeriums – eine umfassende Wirtschaftlichkeitsberechnung vorangestellt. Das Ergebnis war eindeutig: Das ÖPP-Projekt war für die Gemeinde Stemwede von Vorteil. Auch der Kommunalaufsicht – dem Kreis Minden-Lübbecke – haben wir unsere Vorgehensweise angezeigt und keine Beanstandungen erhalten. Für uns war wichtig, dass wir von Anfang an Eigentümer waren und bleiben sowie Kostentransparenz und Kostensicherheit erhalten. Die Firma Depenbrock hat als ortsansässiges Unternehmen den Bau mit hohen Standards nach unseren Vorstellungen realisiert und dabei erfreulicherweise auch zahlreiche Unternehmen aus der Region beteiligt. Da die Gebäudebewirtschaftung der nächsten 15 Jahre von der Firma Depenbrock zu leisten ist, hat diese nachvollziehbar ein hohes Interesse daran, qualitativ wertvoll zu bauen, um Folgekosten zu vermeiden. Zugleich brauchen wir in der Verwaltung hierfür kein eigenes Personal vorhalten, das aufgrund des Fachkräftemangels im technischen Bereich sowieso kaum zu gewinnen ist. Jeder, der weiteren Informationsbedarf hat, ist herzlich eingeladen, sich bei uns in der Verwaltung das Projekt vorstellen und erklären zu lassen. Das gilt selbstverständlich auch für die Finanzierung.
Welche Summen muss die Gemeinde Stemwede für welchen Zeitraum für die fünf Häuser in die Hand nehmen?
Abruszat: Die Summe der Gesamtinvestitionskosten beträgt insgesamt 10.575.722,65 Euro. Hiervon entfallen auf Destel 1.493.737,55 Euro, auf Dielingen-Drohne 1.941.989,37 Euro, auf Haldem-Arrenkamp 2.423.835,92 Euro, für Levern/Niedermehnen/Sundern inklusive der Rettungswache 2.899.836,27 Euro sowie für Wehdem-Westrup 1.816.323,56 Euro. In 2019 haben wir bereits eine Abschlagszahlung in Höhe von 2.500.000,00 Euro geleistet. Den Restbetrag zahlen wir über eine Laufzeit von 15 Jahren ab und sind dann schuldenfrei. Seit 2018 bekommen wir vom Land höhere pauschale Zuwendungen für investive Maßnahmen im Rahmen der Gemeindefinanzierung. Diese unerwarteten Mehreinnahmen decken bereits einen großen Teil der jährlich zu leistenden Finanzierungskosten. Zudem ist der Kreis Minden-Lübbecke Mieter unserer Rettungswache. Als Mieteinnahme verbuchen wir jährlich etwa 40.000 Euro.
Bekanntlich können die zuerst kalkulierten Kosten für die fünf Häuser nicht eingehalten werden. Können Sie unseren Lesern hier Zahlen nennen?
Abruszat: Die Baukosten haben wir im Februar 2018 vertraglich fixiert. Depenbrock war ein verlässlicher Partner. Wir haben nahezu eine Punktladung hingelegt. Während der Bauphase haben wir als Gemeinde Stemwede noch einige zusätzliche Leistungen beauftragt, zum Beispiel im Bereich der Sanitäranlagen oder etwa bei der Installation eines modernen und sicheren Schließsystems. Hierfür sind Mehrkosten in Höhe von 56.731,02 Euro entstanden.
Der Mehrkostenfaktor beträgt damit nur einmalig 0,54 Prozent. Das ist ein Wert, der sich sehen lassen kann.
Noch ein Wort zum Gerätehaus in Haldem, in das die Haldem-Arrenkamper Löschgruppe noch nicht einziehen konnte. Was ist der Grund, und wann können die Kameraden mit dem Einzug rechnen?
Abruszat: Bei einigen gelieferten und verarbeiteten Bodenbelägen lag ein Materialfehler des Herstellers vor. Ich gehe fest davon aus, dass die Nacharbeiten In Kürze abgeschlossen sind und das neue Feuerwehrgerätehaus durch die Kameraden aus Haldem und Arrenkamp bezogen werden kann.
