Frank Schäffler hat Antwort von Bundesregierung erhalten

»Aus für Reaktivierung«

Vor dem Hintergrund des Antrags der Deutschen Bahn AG, Trassenabschnitte der Bahnlinie Diepholz-Sulingen-Nienburg bei Marklohe (Landkreis Nienburg) zu entwidmen, wollte Schäffler wissen, wie die Bundesregierung die Möglichkeit einer Reaktivierung des Bahnverkehrs zwischen Rahden und Bremen bewertet.

Land hat schon geprüft

Wie das Ministerium in seiner Antwort mitteilt, seien in einer Untersuchung des Landes Niedersachsen und der Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen in den Jahren 2013 bis 2015 in einer Vorstufe des Abschlussberichts auch die beiden Streckenabschnitte Bassum-Sulingen und Sulingen-Rahden eingehend auf eine Reaktivierung untersucht worden, jedoch schon in dieser Stufe für die weiteren Betrachtungen ausgeschieden. »Vor diesem Hintergrund wird keine Möglichkeit für tragfähige Varianten zur Reaktivierung insbesondere des Streckenabschnitts Bassum-Sulingen gesehen«, heißt es in der Antwort abschließend.

Schäffler für Verbindung

Mit Bedauern reagiert Frank Schäffler, der auch Vorsitzender der Liberalen im Mühlenkreis ist, auf die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium. »Eine durchgängige Bahnstrecke Bielefeld-Rahden-Bassum-Bremen macht die angrenzenden Städte und Gemeinden attraktiv. Die Bundesregierung muss ihre Position überdenken. Ich wünsche mir, dass hier auch die Abgeordneten der regierungstragenden Parteien, die bereits ihre Sympathie für eine Reaktivierung der Strecke vorgebracht haben, noch stärker aktiv werden«, sagte Schäffler.

Meyer übt Kritik

Auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Rat der Stadt Rahden, Hans-Eckhard Meyer, befürwortet eine Reaktivierung der Bahnstrecke. Die Stadt Rahden hatte erst im vergangenen Monat eine entsprechende Resolution auf den Weg gebracht. »In Ostwestfalen-Lippe spricht man über die ›Regionale‹ und die hat einen Schwerpunkt bei der Mobilität. Ich verstehe nicht, warum dann so eine Verbindung gekappt werden soll, die zwei immer stärker zusammenwachsende Wirtschaftsräume verbindet. 80 Kilometer sind heute nichts mehr«,  übt Hans-Eckhard Meyer Kritik. Auch die FDP hatte sich für die Resolution im Rat ausgesprochen.

Stellungnahme des Landes Niedersachsen

Am Dienstagnachmittag kam auch eine Stellungnahme von niedersächsischen Verkehrsministerium. Sprecher Christoph Ricking teilte mit: »Die Strecke zwischen Bassum und Bremen wird bereits heute im Schienenpersonenverkehr bedient. Daher stellt sich nur die Frage nach einer Reaktivierung des Abschnittes für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) von Rahden bis Bassum.« Eine solche Nahverkehrslinie ist bei der Streckenreaktivierungsuntersuchung des Landes zwischen 2013 und 2015 betrachtet worden. »Die vorgeschlagene Nahverkehrslinie ist bereits in der ersten Stufe des dreistufigen Verfahrens gescheitert. Gründe für das schlechte Abschneiden waren vor allem ein geringes Verkehrspotenzial, eine sehr zersplitterte Siedlungsstruktur, so dass der Busverkehr nicht ersetzt werden kann.« Zudem wären die Investitionskosten sehr hoch. Neben dem Personenverkehr sei auch der Schienengüterverkehr für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region von Bedeutung. »Das Land Niedersachsen hat zur Sicherung der Schieneninfrastruktur diese Strecke ins Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen aufgenommen.« Ricking sieht als eine Option für die Wiederinbetriebnahme der Infrastruktur der Strecke Rahden-Bassum als Vorbild die Bentheimer Eisenbahn und damit die Übernahme der Infrastruktur von der Deutschen Bahn AG durch interessierte Kommunen.