Partei will sich kein mangelndes Engagement unterstellen lassen

CDU nimmt Stellung zum Breitbandausbau in Hedem

Preußisch Oldendorf-Hedem (WB). Die CDU in Preußisch Oldendorf nimmt Stellung zum Breitbandausbau in Hedem . Die Christdemokraten äußern sich zum Engagement vieler Beteiligter zunächst zufrieden: „Es ist schön zu sehen, dass sich auch in diesen schwierigen Zeiten Menschen um Lösungen für die Zukunft bemühen. Dass die Vereine und Gruppen der Dorfgemeinschaft Hedem sich fast kämpferisch für den Breitbandausbau ihres Dorfes einsetzen, ist ein Lichtblick in vor uns liegenden schweren Zeiten.“

Von Westfalen-Blatt

Freitag, 03.04.2020, 09:00 Uhr

In Hedem sorgt das Thema Breitbandausbau für Diskussionen. Mangelndes Engagement will sich der Standverbandsvorsitzende der CDU, Frank Pape, nicht vorwerfen lassen. Foto: dpa

SMS

In einer Informationsveranstaltung der Dorfgemeinschaft in der alten Schule Hedem , so heißt es von der Partei weiter, seien die technischen Probleme der mangelnden Netzanbindung angesprochen und sowohl Stadt, Kreis wie auch der ausführende Unternehmer des derzeit laufenden Netzausbaus zum Ist-Stand und Netzausbau beziehungsweise Planungen angehört worden.

Der Kreis habe hierbei den Ausbau der sogenannten grauen Flecken und mögliche weitere von der EU angestrebte Förderprogramme erläutert. Vertreter der Stadt Preußisch Oldendorf hätten sich „wohlwollend den nicht immer sachlichen Vorwürfen einer Dorfgemeinschaft“ gestellt, die unter der mangelnden Netzanbindung leiden würde. Und der Geschäftsführer des beauftragten Unternehmens zum Netzausbau habe aufgezeigt, welche Möglichkeiten einer Netzanbindung und welche Alternativen in welchen Zeiträumen unter verschiedenen Szenarien realisierbar wären.

Ausbau ist eigentlich keine kommunale Aufgabe der Stadt

„Grundsätzlich ist der Ausbau einer Telekommunikationsstruktur nicht die kommunale Aufgabe einer Stadt. Es ist und bleibt die Aufgabe von Anbietern, die mit der Erbringung von Telekommunikationsdienstleitungen am Markt agieren. Was nicht bedeutet, dass sich die Politik der Stadt nicht in Lösungsfindungen einbringt“, teilt die Partei mit. Der Rat der Stadt Preußisch Oldendorf habe laut den Christdemokraten hierzu noch im Dezember 2019 auf Antrag der CDU 20.000 Euro Planungskosten zum Ausbau fehlender digitaler Infrastruktur in den Haushalt eingestellt, um hier planerisch zu reagieren und in stetiger Abstimmung mit dem Kreis zu prüfen, welche Programme welche Möglichkeiten zulassen.

„Ich persönlich habe in dieser Veranstaltung unaufgefordert zugesagt, mich als Stadtverbandsvorsitzender in dieses Thema einzubringen und die Möglichkeiten gemeinsam mit der Fraktion der CDU und den Diensteanbietern zu sichten“, erklärt Frank Pape. Daher könne der Vorwurf eines mangelnden Engagements seitens der Politik oder gar der Vorwurf mangelnden Interesses an Lösungen einer vergessen geglaubten Dorfgemeinschaft wohl nur Parteien treffen, die nicht vor Ort gewesen seien und nicht zugesichert hätten, sich mit dem Sachverhalt auseinander zu setzen, heißt es in der Stellungnahme weiter.

„Gemeinsam sind wir in Preußisch Oldendorf stark und suchen natürlich nach Lösungen für das gesamte Stadtgebiet. Hedem ist ein Teil unserer Stadt und das ist auch gut so. In diesem Sinne möchte ich als Stadtverbandsvorsitzender der CDU verstanden werden“, äußert sich Frank Pape weiter. Über die Fortschritte zur Sichtung und Gespräche zum Sachverhalt werde die Dorfgemeinschaft wie zugesagt auf dem Laufenden gehalten, teilt die CDU abschließend mit.