Wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Seele der SPD erreicht
Neukölln ist überall – auch in Minden

Minden (WB). Es ist nicht leicht, sich dieser Herzlichkeit zu entziehen oder sie anzuzweifeln. Wenn Franziska Giffey lächelt, dann wirkt das aufrichtig. Auch beim Jahresempfang des SPD-Kreisverbands Minden-Lübbecke fliegen der Bundesfamilienministerin die Sympathien nur so zu. Was kann aus ihr noch werden?

Donnerstag, 28.02.2019, 16:45 Uhr aktualisiert: 01.03.2019, 11:48 Uhr
Treffen sich drei Sozis: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat die SPD im Kreis Minden-Lübbecke besucht. Bundestagsfraktionsvize Achim Post aus Espelkamp und der OWL-Juso-Vorsitzende Micha Heitkamp begrüßen sie in Minden. Foto: Schnadwinkel

Kaum hat sie das Mindener Kulturzentrum BÜZ betreten, werden die ersten Selfie-Wünsche erfüllt. Giffey schüttelt Hände und strahlt in freundliche Gesichter. »Da ist nichts aufgesetzt, das merken die Leute sofort«, sagt Achim Post (59). Der SPD-Bundestagsfraktionsvize aus Espelkamp hält viel von der 40-Jährigen. Bei den Sozialdemokraten gilt sie als eines der größten politischen Talente.

»Ich bin da hingegangen, wo die Leute sind«, sagt Giffey und erzählt von ihren Anfängen in der Kommunalpolitik bei der SPD in Berlin-Neukölln. »Die brauchten einen Kassierer, und dann bin ich Kassierer geworden.« Geschlechtergerechte Sprache? Nicht nötig, wenn man sich als Frau durchzusetzen weiß. »Später war ich dann für das Anwerben von EU-Kohle verantwortlich«, berlinert sie. EU-Kohle, das klingt wie Staatsknete.

Apropos EU

Apropos EU: Giffey hat auch Europäisches Verwaltungsmana­gement mit Abschluss studiert und in der Vertretung des Landes Berlin bei der EU in Brüssel und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gearbeitet. Sie ist also auch international unterwegs und nicht nur auf den Straßen Berlins.

»Franziska, kannst du dir vorstellen, Bezirksbürgermeisterin zu werden?«, habe sie Amtsinhaber Heinz Buschkowsky (Autor des Buchs »Neukölln ist überall«) einmal gefragt. Franziska konnte und übernahm 2015 den schwierigen Posten. Und als vor einem Jahr Kritik daran aufkam, dass Ostdeutsche im vierten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fehlten, machte die SPD die gebürtige Brandenburgerin (Frankfurt/Oder) zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

»Das war so nicht geplant. Doch wenn man die Möglichkeit zu regieren hat, dann muss man es machen«, sagt sie und meint nicht nur sich selbst, sondern auch ihre mit der Großen Koalition oft zaudernde Partei.

»Als ich überlegt habe, ob ich das machen soll, hat mein Vater gesagt, ich müsse das aus Verantwortung für die SPD und für Deutschland tun.« Auch habe ihr Vater gesagt, dass sie dann aber nicht mehr überall hin könne. »›Das wollen wir erstmal sehen‹ habe ich ihm geantwortet«, erzählt Giffey und liefert den Beweis dafür, dass sie auch heute noch überall hin kann.

Über Geld reden, gehört zum Job

Vor ihrem Termin in Minden hat sie zwei Kitas im westlichen Münsterland besucht. Eine in Gronau und eine Betriebskita in Vreden. Für Herbst plant sie, Kinderbetreuung in Firmen speziell zu fördern. Sorge machen ihr die zum Teil extremen Unterschiede bei den Kita-Gebühren.

»In Schleswig-Holstein müssen Eltern vereinzelt mehr als 800 Euro im Monat bezahlen. Und in NRW gibt es Extremfälle von 1600 Euro. Wenn sich Familien die Kita nicht leisten können, dann hat das nichts mit gleichwertigen Lebensverhältnissen zu tun.« Außerdem bestärke das Frauen in ihrer Entscheidung, nicht arbeiten zu gehen und zuhause zu bleiben – aus Kostengründen und nicht wegen fehlender Qualifikation.

Dass sie als Sozialpolitikerin viel von Geld redet, gehört zu ih­rem Job. Und sie spricht von 1300 Millionen Euro und nicht von 1,3 Milliarden. Da werden die Dimensionen klarer. Auf die Zahlen packt sie viel Emotion. »Wir wollen, dass es jedes Kind schafft. Egal, ob da zuhause vorgelesen wird oder die Eltern morgens mit den Kindern aufstehen.« Solche Sätze sitzen, auch wenn sie als Mutter eines neunjährigen Sohnes und ehemalige Brennpunkt-Bürgermeisterin nur zu gut weiß, dass für Kinder beides wichtig ist und der Staat ein schwieriges Zuhause kaum reparieren kann. Aber er muss es versuchen. Und dazu braucht es Gesetze.

Keine Klein-Mädchen-Masche

Ihre Gesetze heißen »Gute-Kita-Gesetz« und »Starke-Familien-Gesetz« und eignen sich wunderbar zur Verballhornung. Damit geht Giffey souverän und selbstironisch um. »Die amtliche Bezeichnung ist einfach zu lang. Soll ich mal aufsagen?« Sie soll. »Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe«, sagt sie fehlerfrei unter Beifall und erläutert, was sie mit den Slogans erreichen will: »Wir müssen Ansprache schaffen. Verstehen, behalten, gut finden – das sollen die Leute.« Das klingt auch an der Basis ziemlich plausibel.

Wer Franziska Giffey noch nicht so oft in TV-Talkshows gesehen oder live erlebt hat, wundert sich anfangs kurz über die hohe, zuweilen etwas piepsige Stimme. Das ist keine Klein-Mädchen-Masche. Wegen einer Stimmstörung, hervorgerufen durch eine Kehlkopfmuskelschwäche, brach sie ihr Lehramtsstudium 1998 nach dem zweiten Semester ab. Ärzte hatten ihr davon abgeraten, den Beruf zu ergreifen.

Heute könnte man sich die Politikerin sehr gut in einer Schulklasse vorstellen. Doch ihr Weg hat sich anders entwickelt – und es sieht so aus, als habe sie nicht einmal die Hälfte ihres Weges hinter sich. Wenn sie mit Worten aus dem Weihnachtsfilm »Der kleine Lord« erklärt, warum sie das alles macht, dann nimmt man ihr das ab: »Jeder Mensch sollte die Welt mit seinem Leben ein ganz klein wenig besser machen.«

Und viele von der Sorte hat die SPD auch nicht. In der Partei wird bereits überlegt, was aus Giffey werden könnte, wenn sie nicht mehr Ministerin ist. Und das könnte schon bald der Fall sein, wenn die Freie Universität Berlin zu dem Schluss kommen sollte, dass ihr der Doktortitel aberkannt werden muss. Der Plagiatsvorwurf wird geprüft. Außerdem könnte die Große Koalition durch ein Jamaika-Bündnis ersetzt werden. Da ist kein Rot vorgesehen.

In der SPD heißt es, dass Giffey auch ohne Promotion Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden könnte. Die Hauptstadt wählt 2021. Der Termin würde passen.

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